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Schallende Ohrfeige für Angela Merkel

Von Sahra Wagenknecht, erschienen in Klar, Ausgabe 36,

Kommentar von Sahra Wagenknecht zum Referendum in Griechenland

Die Menschen in Griechenland haben sich zum Glück nicht einschüchtern lassen. Das Ergebnis des Referendums ist eine schallende Ohrfeige für Kanzlerin Angela Merkel und die EU-Technokraten. Die griechische Bevölkerung hat deutlich »Nein« zu neuen Krediten und Kürzungsprogrammen gesagt. Statt eines neuen Rettungsrings aus Blei haben sie die Freiheit gewählt.   Auch wir als deutsche Steuerzahlerinnen und -zahler können der griechischen Bevölkerung dankbar sein: Wenn dieses Votum respektiert wird, können nicht erneut europäische Steuermilliarden für eine völlig verfehlte Politik verschleudert werden.   Der Vorschlag der Institutionen – Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds –, der unter anderem Mehrwertsteuererhöhungen und Rentenkürzungen vorsah, muss deshalb jetzt endgültig vom Tisch.   Entweder Merkel und ihre Troika-Gang respektieren in neuen Verhandlungen endlich demokratische Entscheidungen und unterstützen nun einen Kurswechsel in Griechenland hin zu mehr Wachstum und einem Schuldenschnitt. Oder Griechenland muss sich mutig auf den eigenständigen Weg hin zu mehr Wirtschaftswachstum und Sozialstaat machen.   Sahra Wagenknecht ist 1. Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE  

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