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Regierung will Kampfdrohnen

erschienen in Clara, Ausgabe 33,

Bewaffnete Drohnen sind weltweit auf dem Vormarsch, obwohl durch ihren Einsatz häufig Zivilisten sterben. Nun soll auch die Bundeswehr solche Tötungsroboter erhalten.

Eine neue Waffe erobert die Schlachtfelder der Welt: bewaffnete Drohnen. Sie sehen aus wie Kampfjets, sind ausgestattet mit Raketen und lassen sich aus bis zu 20.000 Kilometern Entfernung fernsteuern.   Vor allem die USA setzen diese unbemannten Killermaschinen ein, um Menschen zu exekutieren, die ihnen als terrorverdächtig gelten. Nicht nur in Kriegsgebieten wie Afghanistan, sondern auch in Regionen wie Pakistan, Somalia oder im Jemen kommen Drohnen zum Einsatz. So werden Todesstrafen vollstreckt ohne Anklage, ohne Beweise und ohne Verfahren. Nach Angaben der britischen Organisation Bureau of Investigative Journalism kamen so allein in Pakistan, Jemen und Somalia bis zu 1.000 Zivilisten ums Leben. Wiederholt haben Juristen den Einsatz von Drohnen als klaren Bruch des Völkerrechts verurteilt.   Seit Jahren schon beteiligt sich Deutschland an diesen Einsätzen. Deutsche Geheimdienstinformationen und Forschungsergebnisse werden den USA zur Verfügung gestellt, um Angriffsziele für Drohnen zu bestimmen. Zudem werden Drohnenattacken von hiesigen US-Stützpunkten geplant und geleitet. Nur eigene Drohnenangriffe der Bundeswehr sind bisher unmöglich. Zwar besitzt sie mehrere Hundert Drohnen, aber allesamt unbewaffnet. Das soll sich ändern.    Im Sommer 2014 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt, sie wolle für die Bundeswehr Kampfdrohnen erwerben. Zunächst sollen sie bei Bedarf geleast werden. Infrage kommen dafür das israelische Modell Heron oder die US-amerikanische MQ-9 Reaper (auf Deutsch: Sensenmann). Deutsche Soldaten sollen zudem verstärkt darin geschult werden, die unbemannten Kampfflugzeuge per Fernbedienung zu steuern. Mittelfristig soll mit anderen europäischen Partnern ein eigenes waffenfähiges System entwickelt werden. Im laufenden Haushaltsjahr sind dafür 22 Millionen Euro veranschlagt; für die nächsten Jahre summieren sich die für dieses Projekt reservierten Gelder bereits jetzt auf rund 300 Millionen Euro.   Die Industrie wittert das große Geschäft. Bereits im Frühjahr hatten die drei führenden europäischen Rüstungskonzerne Airbus Defence, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi ein Angebot für den Bau einer deutsch-französisch-italienischen Kampfdrohne vorgelegt. Weniger überzeugt zeigt sich die Bevölkerung in Deutschland. Laut einer Umfrage der ARD lehnt die Mehrheit die Anschaffung von Kampfdrohnen ab: Nur 30 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, 64 Prozent sind dagegen.  

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