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Rauswurf nach Protest gegen Afghanistan-Krieg

erschienen in Klar, Ausgabe 17,

Das gab es noch nie! Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Ende Februar alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE aus dem Parlament geworfen. Zuvor hatten sie in stillem Gedenken Schilder mit den Namen der Opfer hochgehalten, die am 4. September 2009 auf deutschen Befehl in der Bombennacht von Kunduz starben.

Das gab es noch nie! Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Ende Februar alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE aus dem Parlament geworfen. Zuvor hatten sie in stillem Gedenken Schilder mit den Namen der Opfer hochgehalten, die am 4. September 2009 auf deutschen Befehl in der Bombennacht von Kunduz starben. Sie forderten mit dieser Aktion die Bundesregierung erneut auf, für ein würdiges Gedenken der Kriegsopfer zu sorgen.

Die Debatte über die Verlängerung und Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wurde nach dem Rauswurf ohne die Fraktion DIE LINKE fortgesetzt. Bei der anschließenden Abstimmung stimmten CDU, CSU, SPD und FDP für den Afghanistan-Krieg. Die Grünen enthielten sich mehrheitlich. Einzig die Fraktion DIE LINKE stimmte geschlossen gegen die Verlängerung des Krieges und gegen die Truppenaufstockung.

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