Zum Hauptinhalt springen

Praxisgebühr abgeschafft

erschienen in Clara, Ausgabe 29,

Mit Beharrlichkeit und guten Argumenten hat DIE LINKE zur Abschaffung der Praxisgebühr beigetragen. Jetzt müssen noch die Zuzahlungen weg.

Mit einer unüblichen Einstimmigkeit schaffte der Bundestag am 9. November 2012 die Praxisgebühr ab. DIE LINKE hat das viele Jahre lang beharrlich gefordert. Bereits bei der Einführung der Praxisgebühr im Jahr 2004 durch CDU/CSU, SPD und Grüne stimmte DIE LINKE geschlossen dagegen. In der Folge hat DIE LINKE dreimal im Bundestag beantragt, diese Art der Zuzahlung abzuschaffen. Dreimal lehnten die anderen Fraktionen ab.

Dennoch setzte die Fraktion DIE LINKE das Thema immer wieder auf die Tagesordnung. So ließen sich nach und nach die anderen Fraktionen überzeugen. Alle Argumente sprachen gegen die Praxisgebühr. Sie war unsolidarisch und ungerecht und belastete die Patientinnen und Patienten zugunsten der Arbeitgeber. Sie hielt Kranke und insbesondere Geringverdienende von notwendigen Arztbesuchen ab. Versicherten, Kassen und Leistungserbringern brachte sie einen beträchtlichen Verwaltungsaufwand.

Die Argumente gegen die Praxisgebühr treffen auch auf die übrigen Zuzahlungen zu. Deshalb fordert DIE LINKE, in einem nächsten Schritt alle Zuzahlungen zu streichen. Genügend Geld ist dafür vorhanden – das zeigen die aktuellen Zahlen für die Überschüsse bei den gesetzlichen Krankenversicherungen.

Doch der Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP ist kein Argument zu abwegig, um an den Zuzahlungen festzuhalten. So sollen Zuzahlungen beispielsweise Kosten sparen. Die Realität sieht anders aus: Wenn aus Kostengründen vor allem Menschen mit geringem Einkommen auf zuzahlungspflichtige Behandlungen verzichten, entstehen langfristig hohe Kosten für notwendige Folgebehandlungen. Das Problem der Zwei-Klassen-Medizin wird durch Zuzahlungen befördert, weil sich nur Reiche eine Behandlung leisten können. Kostenintensiv ist zudem der bürokratische Aufwand für Zuzahlungen: Aufgrund ihrer Unterschiedlichkeit ist er um ein Vielfaches größer als bei der Praxisgebühr.

Etwa 5,5 Milliarden Euro zahlen die Versicherten Jahr für Jahr an Zuzahlungen. Grund genug, um nach der Praxisgebühr nun auch im Bereich der übrigen Zuzahlungen Politik im Sinne der Versicherten zu machen.

Auch interessant