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Öffentliche Unternehmen sind besser und günstiger

Von Katrin Kunert, erschienen in Klar, Ausgabe 18,

Nach vielen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Die Hoffnung, dass öffentliche Aufgaben von privaten Unternehmen besser erledigt werden können, hat sich nicht erfüllt. Stattdessen sind Preise und Gebühren gestiegen, verschlechtert sich der Service, schwindet demokratische Kontrolle. Die Einnahmen für die kommunalen Haushalte schrumpfen.

Deshalb lehnen Bürgerinnen und Bürger Privatisierungen ab und nehmen viele Kommunen privatisierte Leistungen und Unternehmen nun wieder in die eigene Hand.

DIE LINKE unterstützt kommunale Akteure, die den Weg der Rekommunalisierung beschreiten. Öffentliche Unternehmen und öffentliches Eigentum bieten die Chance demokratischer Kontrolle und Mitbestimmung durch Bürgerinnen und Bürger. Zum Beispiel bei der Ausgestaltung von Energiepreisen und der Nutzung erneuerbarer Energien.

Im Bundestag setzt sich  DIE LINKE für bessere Voraussetzungen zur Rekommunalisierung ein: Dazu gehört die Offenlegung von Privatisierungsverträgen und ein bundesweites Netzwerk für Kommunen. Zudem braucht es Fördermittel für Rekommunalisierungen und Rekommunalisierungsfonds in den Ländern, damit noch mehr Gemeinden wichtige Leistungen wieder in die eigene Hand nehmen können.

 

Katrin Kunert ist kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

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