Skip to main content

Nichts dazu gelernt?

Von Petra Pau, erschienen in Clara, Ausgabe 40,

Petra Pau warnt vor grassierender Gewalt gegen Flüchtlinge.

Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Hoyerswerda, Mölln, all diese und mehr Städtenamen erinnern an Pogrome gegen Migranten und Geflüchtete Anfang der 1990er Jahre. Die wenigsten Täter wurden damals belangt. Die Politik kam ihnen vielmehr entgegen und kastrierte das geltende Asylrecht.

In jener Zeit sozialisierten sich übrigens Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe. Sie wurden militante Neonazis und später als NSU-Trio bekannt. Zehn Morde und zwei Sprengstoffanschläge gehen auf ihr Konto.

2015 explodierte die Zahl der Anschläge auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte erneut. Wobei der Tod von Menschen häufig billigend in Kauf genommen wird. Hass und Gewalt grassieren. Anhaltend, wie die Statistik 2016 zeigt. Viele Täter waren bis dato nicht als Nazis aufgefallen. Sie gelten als nette Nachbarn, weiterhin. Wieder scheint die »Gefahr«, angeklagt zu werden, gering. Und wie gehabt wird das verbliebene Asylrecht in Frage gestellt. Menschen in Not werden als Kriminelle abgestempelt und Obergrenzen für humanitäre Hilfe gefordert.

Also nichts dazu gelernt? Nicht ganz! Die Zahl derer, die Geflüchteten uneigennützig helfen, wird hierzulande aktuell auf sieben bis neun Millionen Bürgerinnen und Bürger geschätzt. Sie sind die gute Nachricht und verdienen viel mehr Beachtung, ja Dank, als bisher.

 

Petra Pau ist Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags und für die Fraktion DIE LINKE 

Auch interessant