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Nein zu Krieg und Gewalt

Von Wolfgang Gehrcke, erschienen in Clara, Ausgabe 29,

Deutschland soll den Kriegsdienst verweigern, fordert Wolfgang Gehrcke

 

Du. Pfarrer auf der Kanzel. Wenn sie Dir morgen befehlen, Du sollst den Mord segnen und den Krieg heilig sprechen, dann gibt es nur eins: Sag Nein! […] Du. Richter im Talar. Wenn sie Dir morgen befehlen, Du sollst zum Kriegsgericht gehen, dann gibt es nur eins: Sag Nein! […]

Wolfgang Borchert

Dem wunderbaren Gedicht von Wolfgang Borchert wäre nur hinzuzufügen: Du. Abgeordneter. Wenn sie von Dir fordern, Soldaten in alle Welt zu schicken, dann gibt es nur eins: Sag Nein!

DIE LINKE ist gegen Krieg als Mittel der Politik. Das ist nicht nur eine Frage von Abstimmungen im Parlament. Wir kämpfen mit der Friedensbewegung im Parlament und auf der Straße gegen Kriegsvorbereitungen und Kriegspropaganda, gegen den Rüstungswahn und neue Waffensysteme, gegen die Militarisierung der Gesellschaft.

Wir machen Friedenspropaganda. Denn Mehrheiten in der Bevölkerung gegen Kriegseinsätze sind ebenso wichtig wie Mehrheiten im Parlament. Mit ihren außenpolitischen Grundsätzen, ihrem grundsätzlichen Festhalten am Ziel der Freundschaft zwischen den Ländern und an der friedlichen Konfliktlösung steht DIE LINKE im Parlament allein da, in der Gesellschaft nicht.

Im Parlament hat DIE LINKE für eine konsequente Friedenspolitik leider keine Partner. SPD und Grüne haben sich entschieden, den ruchlosen Weg erneut zu beschreiten, den die Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg mit der Bewilligung der Kriegskredite eingeschlagen hatte. Umso wichtiger sind Mehrheiten gegen Krieg und Militarismus auf der Straße, in den Schulen und Universitäten, in der Gesellschaft.

Der französische Sozialist Jean Jaurès sagte: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ Selbst in Friedenszeiten führt der Kapitalismus Krieg gegen die Völker mit den Waffen Hunger, Armut, Unterentwicklung. Auch diesen Krieg will DIE LINKE mit ihrer Friedenspolitik überwinden. Deshalb ist sie antikapitalistisch.

Krieg gegen die Völker wird nicht geführt, weil die einzelnen Kapitalisten bösartig sind, sondern weil der Kapitalismus bei Strafe des Untergangs expandieren muss, nach innen und außen. Fortschreitend eignet er sich weitere Bereiche an – man kann auch sagen: er raubt sie; zuallererst den Mehrwert, den die Menschen produzieren. Er saugt an der Gesellschaft, am Leben der Menschen. Alle Parteien im Bundestag nehmen diese Wolfsgesetze als quasi naturgesetzlich hin. Nur DIE LINKE zeigt auf: Es gibt Alternativen.

Die höchsten Profite, die zudem staatlich garantiert sind, macht die Rüstungsindustrie. Weltweit werden Billionen in Waffen und Armeen gesteckt, die für Ernährung, Gesundheit und Bildung fehlen. DIE LINKE kämpft für Abrüstung, damit die Erde ein sichererer Ort wird, und auch, damit Geld für soziale Zwecke frei wird.

In Deutschland sollte mit der Vereinigung der Grundsatz gelten: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Doch alle folgenden Bundesregierungen, ob aus SPD und Grünen, CDU/CSU und FDP zusammengesetzt, haben Deutschland wieder in Kriege geführt. Auch nach dem Jahr 2014 sollen Soldaten in Afghanistan bleiben. Und im Nahen Osten droht ein Konflikt zu einem großen Krieg zu eskalieren.

Von allen im Bundestag vertretenen Parteien will einzig DIE LINKE, dass Deutschland als Staat den Kriegsdienst verweigert. Holt die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen zurück und löst die Nato auf! Das 21. Jahrhundert soll nicht mehr ein Jahrhundert der Kriege und des Kapitalismus sein!

Wolfgang Gehrcke ist Leiter des Arbeitskreises V „Internationale Politik“ der Fraktion DIE LINKE

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