Wenn Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen saniert werden, nimmt DIE LINKE im Bundestag das nicht hin
In Berlin und anderen großen Städten gehören sie inzwischen zum Stadtbild: die Gerüste an den Häuserfassaden. Doch selten geht es hier um einen neuen Anstrich – fast immer bekommen diese Häuser eine energetische Sanierung.
Das klingt zunächst gut nach gesparter Energie, ist aber leider meist ein Instrument zur »Entmietung« der Häuser.
Dies ist ein Vorwand, um angestammte Mieterinnen und Mieter durch drastische Mieterhöhungen aus ihren Wohnungen zu vertreiben und teuer weiterzuvermieten oder gleich verkaufen zu können. Ob und wie viel Energie dabei wirklich eingespart wird, ist nebensächlich. Und das ganz legal.
Vermieter dürfen bis zu elf Prozent der Kosten für Modernisierung jährlich auf die Mieterinnen und Mieter umlegen, auch nachdem die Investition längst abgezahlt ist. Im Zuge dessen kommt es häufig zu einer Verdoppelung oder Verdreifachung der Miete. Wo sonst gibt es heute noch so hohe Renditen? Diese Rechtslage ist geradezu eine Einladung zur Luxusmodernisierung.
Wir LINKEN wollen die Modernisierungsumlage deutlich reduzieren und perspektivisch abschaffen. Die Miete darf nur so weit erhöht werden, wie Heizkosten durch die Sanierung eingespart werden!
Caren Lay ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE