Ein gesetzlicher Mindestlohn nutzt deutschen und ausländischen Beschäftigten, erklärt Klaus Ernst (DIE LINKE).
SPD und Grüne haben mit Agenda 2010 und Hartz IV die Löhne unter Druck gesetzt. Geringe Lohnzuwächse, mehr Leiharbeit und Billigjobs sind das Ergebnis. Millionen Menschen arbeiten in Deutschland für Stundenlöhne von weniger als sechs Euro. Immer mehr Vollzeitbeschäftigte müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken.
In 20 Ländern der Europäischen Union schützt ein gesetzlicher Mindestlohn die Beschäftigten vor Lohndumping. In Deutschland verweigert die Bundesregierung Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern diesen Schutz. Dabei drängt die Zeit.
Ab dem 1. Mai 2011 gilt in Europa die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie führt dazu, dass in- und ausländische Unternehmen Menschen aus Ost- und Mitteleuropa zu Hungerlöhnen für sich arbeiten lassen können. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit bis zu 140 000 zusätzlichen Arbeitskräften.
DIE LINKE will verhindern, dass Unternehmen Arbeitskräfte als Lohndrücker missbrauchen können. Gemeinsam mit der Mehrheit der Bevölkerung und den Gewerkschaften macht sie weiter Druck für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde.
Klaus Ernst ist Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Partei DIE LINKE