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Menschenwürdige Perspektiven statt Hartz IV

erschienen in Klar, Ausgabe 11,

Hartz IV ist Armut per Gesetz! Mit Hartz IV ist das Armutsrisiko in Deutschland drastisch gestiegen. Hartz IV bedeutet Billiglohn und Ein-Euro-Jobs. Hartz IV heißt Zwangsumzüge, Auszugsverbot für Menschen unter 25 Jahren und Kontrollen bis ins Schlafzimmer hinein.

Hartz IV vergiftete das gesellschaftliche Klima: Wer nicht arbeitet, wird pauschal des Missbrauchs verdächtigt. Bezieher von Sozialleistungen werden als Schmarotzer abgestempelt, die der Gesellschaft auf der Tasche liegen.

Gegen diese Entsolidarisierung kämpft DIE LINKE. Als Erstes muss der Regelsatz auf 435 Euro aufgestockt werden. Die dazu nötigen zehn Milliarden Euro kann der Finanzminister aus seiner Portokasse bezahlen - angesichts der Dutzenden Milliarden Euro, die er spekulierenden Banken hinterherwirft.

Als zweites gilt es, die Zumutbarkeitsregeln und die entwürdigenden Nachforschungen abzuschaffen. An die Stelle diskriminierender Bedarfsgemeinschaften müssen individuelle Ansprüche treten. Alleinlebende und Familien, die auf Sozialtransfers angewiesen sind, müssen besonders unterstützt werden.

Menschen, die Hartz IV bekommen, fehlt oft mehr als nur ein Job: Sie brauchen sinnvolle Qualifizierung und Weiterbildung statt Beschäftigungstherapien - mit einem Wort: menschenwürdige und lebenswerte Perspektiven!

Dagmar Enkelmann ist 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE

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