Skip to main content

Manipulation bei Abgasen: Was wusste die Regierung?

Von Herbert Behrens, erschienen in Klar, Ausgabe 39,

DIE LINKE und Die Grünen wollen mittels Untersuchungsausschuss aufklären.

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Opposition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, in dem DIE LINKE und die Grünen klären wollen, ob die Bundesregierung die Manipulation der Abgaswerte durch Automobilkonzerne begünstigt hat. Im Zentrum der Kritik steht Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Seinem Ministerium untersteht das Kraftfahrtbundesamt, das die Einhaltung der Abgasgrenzwerte kontrollieren soll.   Leiten wird den Untersuchungsausschuss Herbert Behrens, Verkehrsexperte der Fraktion DIE LINKE. Der Abgeordnete aus Niedersachen kritisiert seit Langem die Nähe zwischen Verkehrsministerium und Automobilkonzernen. Dobrindt agiere „wie ein Anwalt der Auto-Lobby“, sagte er, „Verbraucher- und Umweltschutz sind für ihn Fremdwörter“.   Ein Untersuchungsausschuss ist ein Mittel des Parlaments, um Skandale der Regierung oder der Verwaltung aufzudecken. Er kann wie bei Gericht Zeugen unter Eid vernehmen und Sachverständige heranziehen. 

Auch interessant