Ein Kommentar von Wolfgang Gehrcke
Vor zehn Jahren beschloss der Bundestag mit den Stimmen von SPD und Grünen, die Bundeswehr in den »Krieg gegen den Terror« zu schicken. Einzig DIE LINKE hat den Krieg immer abgelehnt und will die Bundeswehr sofort zurückholen. Der Krieg am Hindukusch ist politisch falsch, moralisch verwerflich und kostet viele Menschenleben und Gesundheit.
Von SPD und Grünen wurde der Afghanistankrieg beschlossen. Heute führen CDU und FDP den Krieg, von dem alle wissen, dass er militärisch nicht zu gewinnen ist. Die Friedensbewegung und DIE LINKE haben immer vor Kriegseinsätzen gewarnt und deutlich gemacht, dass Einsatz gegen Terror nur erfolgreich sein kann, wenn er mit sozialer Gerechtigkeit und kultureller Toleranz geführt wird. Ein Krieg gegen den Terror bringt jeden Tag neue Gewalt hervor. Bush und Obama, Schröder und Merkel haben mit ihrer Politik dem Terror neue Kämpfer zugeführt. Es wurde der Bevölkerung vorgelogen, dass der Afghanistankrieg mehr Demokratie bringt.
Nach zehn Jahren ist klar: Krieg und Demokratie schließen sich aus und Menschenrechte können nicht herbeigebombt werden. Es wurde behauptet, man müsse den Krieg führen, um den Terror zu schwächen. Ein Blick in die Welt zeigt: Das Gegenteil ist der Fall. Es wurde gelogen, der Krieg sei notwendig für Abrüstung. In Wirklichkeit aber rüsten immer mehr Staaten auf. Es bestätigt sich: Krieg kann und darf kein Mittel der Politik sein.
Wolfgang Gehrcke ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE