Weshalb DIE LINKE militärische Drohnen ablehnt, erklärt Christine Buchholz.
Die Regierung will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Doch die beiden Argumente, die sie immer wieder anführt, tragen nicht. Einerseits heißt es, es ginge um den Schutz deutscher Soldaten: Gerate eine Patrouille unter feindlichen Beschuss, könnten bewaffnete Drohnen schnell zu Hilfe eilen. Aber: Im Laufe eines Jahrzehnts hat die Bundeswehr in Afghanistan nur zweimal Unterstützung durch US-Drohnen angefordert. Andererseits wird behauptet, Kampfdrohnen seien besonders präzise. Doch aus großer Höhe kann die Identität der Ziele nicht exakt ermittelt werden. Zudem feuern die Drohnen Geschosse mit extremer Sprengkraft ab. Die Folge sind überdurchschnittlich viele zivile Tote. Tatsächlich will die Regierung in den Wettlauf um die wirksamsten Kampfdrohnen einsteigen, um unabhängig von US-Technologie weltweit Krieg führen zu können. Die USA und andere Staaten setzen bereits heute diese Killermaschinen in großem Stil dort ein, wo sie die eigenen Soldaten nicht hinschicken wollen. Die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr ist also der nächste Schritt hin zu einer Interventionsarmee, mit der sich weltweit leichter Kriege führen lassen. DIE LINKE lehnt militärische Drohnen generell ab. Zusammen mit der Friedensbewegung wird sie in den nächsten Monaten Druck machen, damit die Regierung auf die Beschaffung neuer Drohnen verzichtet. Christine Buchholz ist verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE