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Keine Experimente

erschienen in Clara, Ausgabe 15,

Sie haben bestimmt schon einmal eine Anzeige gelesen, in der Menschen für medizinische Experimente bzw. Studien gesucht wurden. Haben Sie sich freiwillig gemeldet? Die meisten Menschen möchten nur ungern an Experimenten mit offenem Ausgang teilnehmen, das ist verständlich. Doch Tatsache ist, dass Sie persönlich an mehreren Experimenten der Bundesregierung teilnehmen, ohne dass Sie jemand gefragt hat.

Die Aufgabenstellung des ersten Experiments lautet: Wie kann man erreichen, dass Löhne und Gehälter für die Mehrheit der Menschen sinken? Dafür wurde die Hartz-IV-Reform entwickelt. An diesem Experiment sind nicht nur Arbeitslose, sondern fast alle Menschen in unserem Land beteiligt: Lohndumping, Leiharbeit und prekärer Beschäftigung wurden Tür und Tor geöffnet. Das Ergebnis ist, dass 2009 das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte die Bruttolöhne sanken. Dabei sanken die Niedriglöhne schneller als die durchschnittlichen Löhne. Dieses Experiment gerät außer Kontrolle. Immer mehr Menschen können nicht mehr von ihrer Arbeit leben. An diesem Experiment hat der Chef der Deutschen Bank, Herr Ackermann, nicht teilgenommen, seine Einkünfte stiegen auf fast 10 Millionen Euro im Jahr.

Die Aufgabenstellung des zweiten Experiments lautet: Wie kann man die Renten dauerhaft kürzen? Dazu wurde die Formel zur Berechnung der Renten immer wieder geändert und das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöht. Auch dieses Experiment gerät außer Kontrolle. Die Renten sinken, und Menschen, die heute im Niedriglohnsektor arbeiten, werden eine Rente bekommen, die unter dem Hartz-IV-Satz liegt. An diesem Experiment hat der ehemalige Vorstandsvorsitzende der HRE-Bank Georg Funke, der für den Zusammenbruch seiner Bank verantwortlich ist, nicht teilgenommen, sein Ruhegeld beträgt 46.000 Euro pro Monat.

Die Aufgabenstellung des dritten Experiments lautet: Wie kann man langfristig die Gewinne für die Pharmaindustrie sichern, der Bevölkerung die Gesamtkosten des Gesundheitssystems aufbürden und gleichzeitig die Unternehmen entlasten? Dafür wird die paritätische Finanzierung des Gesundheitssystems aufgehoben und eine Kopfpauschale eingeführt. Der Chef soll dann das gleiche zahlen wie die?Sekretärin. Die Gesundheitskosten und die Gewinne der Pharmafirmen werden explodieren, die Patientinnen und Patienten müssen alle Kosten tragen. Die Unternehmen werden an diesem Experiment nicht teilnehmen.

DIE LINKE lehnt diese Experimente ab. Wir sind der Auffassung, dass die christlich-liberale Koalition nicht das Recht hat, ein ganzes Volk zu Versuchskaninchen zu machen. DIE LINKE will stattdessen ganz einfache Regeln des Zusammenlebens, die in den letzten Jahren von CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und FDP außer Kraft gesetzt wurden, wieder einführen. Nur drei Regeln seien hier genannt. Erstens: Von Arbeit und Rente muss man leben können. Zweitens: Wer einen Schaden verursacht, wie der genannte Herr Funke, der muss für den Schaden aufkommen. Drittens: Mit Gewalt kann man keine Konflikte lösen.

Wenn Sie auch keine Lust auf unkalkulierbare Experimente haben und die genannten Regeln sinnvoll finden, dann sollten Sie unser Fraktionsmagazins clara. lesen und in Zukunft DIE LINKE unterstützen.

Von Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

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