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Immer derselbe Krieg, immer andere Gründe

erschienen in Clara, Ausgabe 20,

Der Afghanistankrieg wird zehn Jahre alt. Begonnen wurde der Krieg unter Rot-Grün, fortgesetzt unter Schwarz-Rot und weitergeführt unter Schwarz-Gelb. Deutsche Soldaten kämpfen in Kundus, doch wofür eigentlich?

Kriegsvorwand Terrorismus – Als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 schickte der Bundestag Soldaten in den »Krieg gegen den Terror«. Das Grundgesetz und das Völkerrecht verbieten jedoch die Vorbereitung und Teilhabe an Angriffskriegen. Also münzte SPD-Verteidigungsminister Struck mit Hinweis auf drohende Terrorangriffe den Krieg in einen »Verteidigungseinsatz« um. Der Krieg durfte nicht Krieg genannt werden. Noch 2001 sagte Joschka Fischer: »Niemand, meine Damen und Herren, führt Krieg in Afghanistan.« Im Jahr 2010 waren die Schrecken des Afghanistan-Einsatzes so deutlich, dass selbst der CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zugab, dass es sich um einen Krieg handelt.

Kriegsvorwand Entwicklungshilfe – Das zweite Mandat für einen Bundeswehreinsatz stand im Zeichen der Entwicklungshilfe: Im Dezember 2001 beschloss der Bundestag, sich mit 1200 Soldaten an der ISAF zu beteiligen – nur für sechs Monate und nur zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung. Die Legende, dass die deutschen Soldaten »Entwicklungshelfer in Uniform« seien, wurde einige Jahre aufrechterhalten. Eine Dekade nach Beginn des Kriegseinsatzes resümiert die Bundesregierung: »Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.«

Kriegsvorwand Menschen- und Frauenrechte – Schritt für Schritt wurde die räumliche und zeitliche Begrenzung der Bundestagsmandate ausgeweitet und das Schwergewicht auf Kampfformationen wie die KSK und Eingreiftruppen gelegt. Zur Begründung hieß es, die NATO agiere in Afghanistan, um die Befreiung der Frauen voranzubringen. Im März 2010 kam durch Wikileaks ein Dokument ans Tageslicht, in dem die CIA Frankreich und Deutschland riet, mit diesen Argumenten »die unter westeuropäischen Frauen weitverbreitete Skepsis gegenüber dem Afghanistan-Einsatz zu überwinden«. Heute berichten viele Afghaninnen, dass sich ihre Lebenssituation nicht verbessert habe. Im Gegenteil: Frauenunterdrückung ist alltäglich.

Der Krieg bleibt – Zehn Jahre Krieg in Afghanistan unter wechselnden Regierungskoalitionen. Das Fazit im Sommer 2011: 52 tote Bundeswehrsoldaten, mehr als zehntausend tote Zivilisten, fünf Millionen afghanische Flüchtlinge und die nüchterne Erkenntnis, dass die Begründungen für den Krieg wechseln, aber der Krieg bleibt.

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