20 Jahre nach Öffnung des Eisernen Vorhangs besuchte »clara.«-Autorin Astrid Landero Ungarn. Ein Land, das sie jahrzehntelang kennt. Heute ist es ihr fremd.
»Weißt Du, vielleicht sind wir ja nur noch die armen Verwandten, die selten besucht werden und an die man sich irgendwann kaum noch erinnert«, das höre ich von Erika Kiss. Mit ihr sitze ich am Ufer der Donau in Györ, der idyllischen westungarischen Industriestadt. Sie lebt hier seit vielen Jahren, arbeitet vormittags als Lehrerin, und nachmittags gibt sie in ihrer Wohnung Nachhilfestunden. Ein 14-Stundentag, aber anders kann sie die fortwährend steigenden Lebenshaltungskosten nicht bezahlen.Györ soll bis 2015 an eine »Magistrale für Europa«, eine Hochgeschwindigkeitsbahn zwischen Budapest und Paris angeschlossen werden Erika scheint nicht daran zu glauben. »Uns hat die Krise voll getroffen, bald werden hier bei den ungarischen Motorenwerken der Audi AG die Leute entlassen. In unserem Land kämpfen immer mehr Menschen ums tägliche Überleben und leider auch jeder gegen jeden.«
Das schien einmal anders. Ungarn, das kleine Land in der Mitte Europas, galt als die »fröhlichste Baracke des Ostblocks«, der sogenannte »Gulaschsozialismus« kam freizügig und sehr westlich daher.
Zwanzig Jahre ist es her, da tauchte das Land zwischen Donau und Theiss fast täglich in den internationalen Medien auf. Gyula Horn, der damalige Partei- und Regierungschef schnitt das erste Loch in den Zaun zwischen Ost und West und öffnete so für Tausende DDR-Bürger eine Tür in ein anderes Leben. Druck wich damals aus dem Kessel.
Armut und Hoffnungslosigkeit
Ungarn ist seit 1999 Mitglied der NATO; mit großen Hoffnungen erfolgte 2004 der EU- Beitritt. Von diesen Hoffnungen scheint nichts geblieben. Ich erlebe ein gespaltenes Land, mehrheitlich Menschen mit enormen Zukunfts- und Existenznöten. An einem sommerlichen Frühlingstag gehe ich durch die ungarische Hauptstadt, vertraute Straßen meiner Jugendzeit entlang. Vom Moskauer Platz, dem Treffpunkt der Verlierer, der Trinker und Bettler, hoch zur Burg. Oben auf der Fischerbastei sehe ich kaum Touristen, die Restaurants sind leer. Später suche ich wie früher nach kulinarischen Mitbringseln, sehe verstohlen in die Einkaufswagen der Hauptstädter, die vor allem Spärlichkeit füllt. Der Forint gilt noch immer als Landeswährung. Die Staatsverschuldung ist wie die private Haushaltsverschuldung dramatisch. Über 1 Million Arbeitsplätze wurden in den letzten Jahren vernichtet, es folgten Massenentlassungen in Frührente oder Sozialhilfe. 30 Prozent der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, vor allem im strukturschwachen ländlichen Osten des Landes.
Die Armut bei älteren Menschen, bei Arbeitslosen, bei den Roma wächst täglich wie die allgemeine Hoffnungslosigkeit. In Szentendre, eine Autostunde von Budapest, treffe ich Károly. Wir waren einmal Kollegen und sind bis heute befreundet. Er arbeitet als internationaler Sekretär des ungarischen Gewerkschaftsbundes und beklagt, dass sich die politische Elite, viele Mitglieder der Regierung, vor allem selbst versorgt hätten. Der Hunger nach Macht habe die Politik entleert und das Erstarken der politischen Rechten gefördert. Die Steuereinnahmen seien gering, da viele Leute
in der ungarischen Schattenwirtschaft ohne Steuerabgaben arbeiten müssten. Von 3,8 Millionen Beschäftigten zahlten nur 2 Millionen Steuern. Die Demagogie der rechten Parteien, dass die Armen und vor allem die ca. 200000 Roma die dünne »soziale Hängematte« genießen würden, sei widerlich und verlogen. Es gebe kaum Arbeitsplätze, weder in der Industrie und schon gar nicht in der Landwirtschaft. Die Gewerkschaften forderten, dass das Arbeitseinkommen höher sein müsse als das Sozialeinkommen. Aber wer keine Chance auf Arbeit hat? Die gerade vom Parlament verabschiedete Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent bedeute für viele Geringverdiener, Arbeitslose und Rentner eine weitere dramatische Verschlechterung ihrer Lebenslage. Beschlossen wurde auch die Kürzung des Mutterschaftsgeldes, das Wohngeld ist gestrichen, die Betriebskosten, vor allem Mineralöl erneut verteuert. Durch Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben sollen Staatsschulden abgebaut werden. Ob diese Rechnung aufgehe, sei ungewiss, meint Károly nachdenklich.
Mit Cornelia treffe ich mich in einem kleinen Straßencafé beim typisch ungarischen »Dupla«, einem Espresso. 1974 hat sie sich in Istvan aus Nagykörös verliebt. Er gehörte damals zu den Tausenden junger ungarischer Vertragsarbeiter in der DDR. Cornelia folgte ihm nach der Hochzeit in seine Heimat. »Natürlich ging es früher in Ungarn viel gerechter zu als heute, die Leute haben sich gegenseitig geholfen, alle hatten eine bezahlte Beschäftigung. In Nagykörös wurden Konserven produziert. Heute ist alles dicht. Hast Du gesehen, wie viele ältere Leute sich keinerlei Zahnersatz leisten können? Das Gesundheitssystem leidet unter Geld- und Ärztemangel. Wer arm ist, muss hier deutlich früher sterben. Diese sozialen Klüfte gab es früher nicht. Die Not ist groß bei denen, die keine Arbeit haben, und sogar Hunger gibt es in vielen Haushalten, vor allem bei den Roma. Es scheint, als gäbe es heute nur noch Arme und neue Reiche, die Mitte wird immer leerer.«
»Die Schere zwischen Arm und Reich ist in Ungarn dreimal größer als in Europa, den Menschen geht es viel schlechter als 1989«, konstatiert der bekannte linke Philosoph Gáspár Miklós Tamás in Budapest.
Rechte Populisten
beklatschen Sozialabbau
Nur wer arbeite, habe schließlich ein Recht auf Überleben, das meinen hier viele, bemerkt der Professor in Jeans und T-Shirt. Armut in Ungarn, so Tamás weiter, sei stark ethnisiert. Die dramatische Lebenssituation der Roma als Folge der Abkehr jeglicher sozialer und bildungspolitischer Integrationsbemühungen der herrschenden Klasse sei ein europäischer Skandal. 80 Prozent der Magyaren vertreten rassistische Vorurteile und zeigen starke Neigungen zu antisemitischen und antiziganischen Positionen.
Gáspár Miklós Tamás, einstiger Dissident und heute energischer streitbarer Sozialist, der gerade für ein grün-linkes Bündnis zu den Europawahlen antreten wollte, wird von der ungarischen Rechten leidenschaftlich gehasst. Er spricht aus, er schreibt, was alle sehen können: den rasanten sozialen und politischen Zerfall der ungarischen Gesellschaft. Mit Freunden hat er im ganzen Land Unterschriften für die Zulassung des grün-linken Bündnisses zu den Europawahlen gesammelt, viele Menschen hätten aus Angst vor Verfolgung nicht ihre komplette Adresse angegeben. Eine Partei der Roma habe aus Angst vor Verfolgung in letzter Minute ihre Unterstützung verweigert. »Trotzdem haben wir weit mehr Unterschriften gesammelt, als erforderlich waren. Die Partei wurde nicht zugelassen, was deutlich zeige, wie die ungarische Justiz demokratische Parteien und Bündnisse ausgrenze, beklagt Professor Tamás.
Anlässlich eines Berlin-Besuches bei der Vizepräsidentin des Bundestags Petra Pau im April sagte er: »Die Rechte in Ungarn will vor allem verhindern, dass das entstandene politische Vakuum durch eine neue Linke gefüllt wird. Hier radikalisiere sich die Mittelschicht in Folge der Krise. Die politische Rechte in Ungarn trägt Nadelstreifen, Talare. Hier bestimmen nicht Demokraten die politische Dynamik, sondern populistische junge Politiker aus dem nationalistischen neoliberalen bis rechten Spektrum.« Deshalb appelliert er besonders an die Unterstützung der deutschen linken Parlamentarier. »Was wir brauchen, ist permanente europäische Aufmerksamkeit. Kampagnen, die kurzzeitig Interesse und Öffentlichkeit zeigen, nutzen uns nicht. Ungarn ist heute ein bitteres, verzweifeltes Land«, resümiert G. M. Tamás.