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Herausforderung für die USA

erschienen in Klar, Ausgabe 5,

Venezuela beweist, dass alternative Wirtschaftspolitik funktioniert - international und vor Ort.

Sie sind 2006 in Venezuela gewesen. Was haben Sie dort gemacht?

Heike Hänsel: Ich war anlässlich des Weltsozialforums 2006 in Caracas. Dort habe ich viele Gemeinden besucht. Beeindruckt haben mich die misiones - Projekte, die auf lokaler Ebene in den ärmsten Stadtteilen der Hauptstadt entwickelt werden: Die Menschen bauen selbstverwaltete Betriebe auf und finanzieren so Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Der Staat unterstützt diese misiones und motiviert die Menschen, selbst mitzuarbeiten. Die misiones beweisen, dass alternative Wirtschaftspolitik auf lokaler Ebene funktioniert.

Ist Venezuela auch ein Vorbild für internationale Wirtschaftskooperation?

Heike Hänsel: Venezuela ist eine große Herausforderung für die USA. Durch die Öleinnahmen hat Venezuela eine Süd-Süd-Kooperation angestoßen. Die Fraktion DIE LINKE. hat sich in mehreren Anträgen im Bundestag positiv auf diese neue Form internationaler Kooperation bezogen, weil die Handelsverträge im Gegensatz zu den neoliberalen Freihandelsprojekten von USA und EU nicht auf Wettbewerb beruhen.

Wie funktioniert diese Zusammenarbeit?

Heike Hänsel: Die Süd-Süd-Kooperation basiert auf der Idee, bestehende Ungleichheiten auszugleichen. Es geht zunächst um die Bedürfnisse der Menschen, nicht um Profite. Das funktioniert etwa so: Venezuela liefert zu niedrigen Preisen und günstigen Krediten Öl in rohstoffarme, schwach entwickelte Länder wie Haiti. Die Spanne zu den Weltmarktpreisen dient dann sozusagen als Entwicklungsdividende, die genutzt wird, um kubanische Ärzte zu bezahlen, die in Haiti ein Gesundheitssystem aufbauen.

Peru, Chile, Kolumbien, Brasilien - zahlreiche große Länder Südamerikas machen bei dieser Zusammenarbeit
nicht mit …

Heike Hänsel: … noch nicht! Südamerika ist in Bewegung. Nicaragua ist der Süd-Süd-Kooperation beigetreten, Ecuador will mitmachen. Auch in Guatemala und El Salvador gibt es bei den anstehenden Wahlen Chancen auf einen Politikwechsel. Ich bin überzeugt: Dieser Form der Zusammenarbeit gehört die Zukunft.

Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

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