“Gute Arbeit für alle”

2,4 Millionen Menschen in Deutschland müssen ihren Lebensunterhalt von Hartz IV bestreiten. Sie müssen von 347 Euro im Monat Essen, Kleidung und Bildung bezahlen. Das ist unmöglich - und beschämend für ein reiches Land wie Deutschland.

Seitdem die Regierung Schröder (SPD) und Fischer (Grüne) die Hartz-Gesetze durchgedrückt hat, kämpft DIE LINKE dagegen: Armut per Gesetz istein Skandal. Deshalb muss alserster Schritt der Regelsatzauf 435 Euro plus x angehoben werden.

Beschämend ist es auch, dass über eine Million Menschen trotz einer Arbeitsstelle auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Die Lösung des Problems ist einfach: Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,44 Euro würde verhindern, dass Arbeitgeber auf Kosten der Arbeitnehmer und des Staates die Löhne immer weiter senken. Die Menschen müssten nicht mehr aus Angst vor Arbeitslosigkeit und Hartz IV immer schlechtere Arbeitsbedingungen akzeptieren. Die Unternehmer könnten nicht mehr darauf vertrauen, dass der Staat ihre unsoziale Lohnpolitik mit Sozialleistungen nachbessert.

DIE LINKE fordert auch eine andere Arbeitsmarktpolitik. Das heißt: Erwerbslose Menschen müssen wiederin gutbezahlte, sichere undökologisch vertretbare Arbeitgebracht werden! Denn guteArbeit für alle bedeutet Aufschwung für alle.

Kornelia Möller ist arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE