Umfragen zeigen: Für die große Mehrheit der Bevölkerung ist eine medizinisch hochwertige Versorgung in einem solidarischen System von immenser Bedeutung. Die allermeisten Menschen wollen den Ausgleich zwischen finanziell besser und weniger gut gestellten sowie zwischen Gesunden und Kranken. Sie empfinden die Zweiklassenmedizin als zutiefst ungerecht. DIE LINKE will die Zweiklassenmedizin überwinden und die Solidarität stärken. Sie setzt sich daher für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ein. Auch Teile der SPD und die Grünen wollen eine Bürgerversicherung.
Doch nicht überall, wo Bürgerversicherung draufsteht, ist auch Bürgerversicherung drin. An wichtigen Punkten verweigern die anderen Parteien notwendige Schritte für eine wirklich gerechte Finanzierung. Die SPD will auch in Zukunft nicht, dass Menschen mit hohem Einkommen einen gerechten Anteil zur solidarischen Finanzierung leisten. Zudem soll es weiterhin Zuzahlungen geben. Wie die SPD wollen auch die Grünen die private Krankenversicherung als Vollversicherung erhalten. Wettbewerb gilt beiden als Allheilmittel. Das zeigt: Nur DIE LINKE denkt die Bürgerinnen- und Bürgerversicherung konsequent zu Ende – nämlich solidarisch und gerecht. Trotzdem: Mehrheiten werden gebraucht. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher für eine konstruktive Diskussion und einen breiten Konsens der fortschrittlichen sozialen Kräfte zur Einführung der Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ein.
Martina Bunge ist gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE