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Für eine Gerechtigkeitswende

Von Dietmar Bartsch, erschienen in Clara, Ausgabe 33,

Die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben gezeigt, dass DIE LINKE einen festen Platz in der parlamentarischen Demokratie hat, meint Dietmar Bartsch.

Nach den jüngsten Landtagswahlen könnte DIE LINKE künftig in unterschiedlichen Rollen agieren: als stärkste Oppositionskraft in Dresden, als Juniorpartner einer SPD-geführten Regierung in Potsdam, mit eigenem Ministerpräsidenten in Erfurt. Es sind dies Möglichkeiten. Politische Aushandlungen mit offenem Ausgang laufen, während diese Zeilen entstehen. Sie sind schwierig, weil die Wahlergebnisse besonders in Thüringen mehrere Varianten mit jeweils knappen Mehrheiten zulassen.   DIE LINKE konnte in Sachsen ordentlich abschneiden, aber keine Wunder vollbringen. Das auch, weil es keine Wechselstimmung gab. In Brandenburg erfuhr die Partei nach mehrjähriger Regierungsarbeit mit durchaus ansehnlicher Bilanz einen schmerzhaften Absturz. Thüringen bewies mit einem sensationellen Ergebnis für DIE LINKE, dass der Partei inzwischen auch zugetraut wird, tonangebend voranzubringen oder zu verändern, was viele bewegt oder stört. Letzteres geschieht nicht zufällig in einem Land, in dem Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE seit Jahren viel Respekt erwarben: zupackende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, seit Mai 2012 drei couragierte Landrätinnen und nicht zuletzt der langjährige Vorsitzende der Landtagsfraktion, Bodo Ramelow, als ambitionierter Spitzenkandidat mit Gestaltungsanspruch.    DIE LINKE hat einen festen Platz in der parlamentarischen Demokratie. Ihr wird etwas zugetraut, von ihr wird etwas erwartet, sie wird ermutigt und bekommt Denkzettel. Die Zeit der Rote-Socken-Kampagnen ist vorbei. Wir tun gut daran, angesichts dieser Normalität das eigene Profil zu schärfen, uns nicht in Konstellationsfragen zu verrennen. Wenn DIE LINKE weiter hartnäckig für eine Gerechtigkeitswende kämpft, wird sie keine Themen verlieren, sondern die Gesellschaft verändern und Einfluss gewinnen. Auf der Bundesebene ist konsequente Oppositionspolitik eine zentrale Voraussetzung für einen zukünftigen Politikwechsel, der durch eine breite Unterstützung in der Gesellschaft getragen sein muss. Dafür müssen wir arbeiten. Überall.   Dietmar Bartsch ist 2. stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE  

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