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Für ein soziales Europa

erschienen in Klar, Ausgabe 32,

Immer mehr Menschen macht die Krisenpolitik der Europäischen Union fassungslos. Seit Ausbruch der Finanzkrise wurden etwa fünf Billionen Euro in Bankenrettungen gepumpt. Dafür zahlen müssen die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig werden ihnen Renten, Löhne und Sozialleistungen gekürzt – vor allem in den Krisenländern, aber auch in Deutschland. Immer mehr Menschen wenden sich deswegen von der Idee der Europäischen Union ab, sehen in ihr gar eine Bedrohung. Rechte Parteien haben derzeit europaweit Zulauf. Trotzdem setzt die herrschende Politik in Europa, allen voran die Große Koalition in Deutschland, weiter auf knallharten Wettbewerb, Sozialkürzungen und die Rettung der Banken durch die Bevölkerung. DIE LINKE will höhere Löhne und steigende Renten, einen Richtungswechsel hin zu einer EU des solidarischen Miteinanders. Sie will den vorhandenen unglaublichen Reichtum umverteilen, Millionäre endlich gerecht besteuern und für Bankenpleiten deren Besitzer haften lassen.