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Für Demokratie und soziale Gerechtigkeit

Von Jan Korte, erschienen in Klar, Ausgabe 42,

Liebe Leserin, lieber Leser,

wer sich in Zeiten von Trump, Le Pen und der AfD gegen ein Mitte-links-Bündnis ausspricht, hat die Brisanz der Lage in Deutschland und Europa verkannt. Das ist unklug. Und gefährlich. Die Quittung dafür bekam die SPD prompt.

Wenn wir verhindern wollen, dass Kräfte wie der Front National oder die AfD irgendwann in die Regierung kommen, müssen wir jetzt das Ruder rumreißen. Und auf soziale Demokratie und Gerechtigkeit setzen!

Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass in Deutschland zwei Millionen Kinder in Armut aufwachsen. Dass Rentnerinnen und Rentner gezwungen sind, ihren Lebensunterhalt mit Minijobs aufzubessern. Dass öffentliches Eigentum, etwa die Autobahnen, an private Investoren verscherbelt werden.

Mehr soziale Gerechtigkeit setzt gerechtere Steuern voraus. Damit wir genügend Mittel haben, um den Sozialstaat wieder auf ein festes Fundament zu stellen. Dabei geht es um die Lebensqualität der Menschen und die Sicherheit, ein Leben in Würde führen zu können.

Dafür sind wir bereit, uns mit den Reichen, den Mächtigen und der herrschenden Politik anzulegen. Deshalb ist die Fraktion DIE LINKE die treibende Kraft: Für eine Demokratie von unten gegen die Arroganz der politischen und wirtschaftlich Mächtigen. 

Wer eine grundlegend andere Politik will, muss die Fraktion DIE LINKE stärken.

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

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