Skip to main content

Für Abrüstung und Frieden

Von Heike Hänsel, erschienen in Klar, Ausgabe 42,

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass sie an dem 2-Prozent-Ziel der NATO für Militärausgaben festhält. Umgerechnet bedeutet das bis zu 70 Milliarden an Steuergeldern für Aufrüstung.

Während in Deutschland in Schulen der Putz von der Decke bröckelt und Schwimmbäder, Turnhallen, Krankenhäuser geschlossen werden müssen. Während anscheinend kein Geld für mehr Wohnungen, mehr Pflegepersonal, mehr Kitaplätze da ist, beschließt die Regierung den größten Rüstungshaushalt seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Gleichzeitig beteiligt sich die Bundeswehr an immer mehr Kriegseinsätzen. Diese Einsätze machen die Welt nicht sicherer, sondern unsicher: Millionen Menschen müssen fliehen vor Krieg, Terror und Armut. Auch die Terrorgefahr in Deutschland steigt durch diese falsche Politik.

Wir brauchen nicht noch mehr Krieg und Aufrüstung, sondern Abrüstung und Frieden! Mit bis zu 70 Milliarden jährlich könnten wir viele neue Wohnungen bauen, gut ausgestattete Schulen und kostenlose Kitaplätze. Wir könnten Straßen und Brücken erneuern und genügend Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern finanzieren. Und wir könnten Armut und Hunger in den Ländern des Südens bekämpfen, damit weniger Menschen ihre Heimat verlassen und fliehen müssen. Und wir könnten das Klima retten!

Eine friedliche Politik ist eine Politik der Vernunft. Dafür steht DIE LINKE!

Heike Hänsel ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

Auch interessant