Zum Hauptinhalt springen

FAIRWOHNEN zu sozial für Schäuble

erschienen in Klar, Ausgabe 26,

Die von LINKEN-Politikern gegründete Genossenschaft FAIRWOHNEN ist aus dem Bieterverfahren um 11 500 Wohnungen aussortiert worden. DIE LINKE wollte mit der Genossenschaft faire Mieten und Mieterrechte sichern. So eine Sozialcharta stört aber offenkundig das Bundesfinanzministerium, das einen möglichst hohen Verkaufspreis erzielen will. Mietspekulanten und Hedgefonds bleiben laut Medienberichten weiter im Rennen. Finanzgruppen also, die für die Bankenkrise verantwortlich sind. Minister Schäuble setzt mit dem Ausschluss der linken Genossenschaft eine Tradition fort: Schon 2003 ebneten SPD und Grüne den Weg in die Krise mit der Legalisierung von Hedgefonds und Spekulationen auf alles. Auf diese Weise finanzieren Union, SPD, FDP und Grüne nicht nur mit Rettungsschirmen Spekulanten und Heuschrecken.

Auch interessant