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Europa wehrt sich!

erschienen in Klar, Ausgabe 19,

Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa versuchen Regierungen, die Kosten der Krise auf die Mehrheit der Bevölkerung abzuwälzen. Dagegen leisten Menschen in Frank-reich, Belgien, Spanien und Deutschland Widerstand. Sie beteiligen sich an Demonstrationen und organisieren Streiks.

Frankreich
Eine Protest- und Streikwelle hat im September und Oktober 2010 Frankreich erfasst. Wöchentlich gingen Millionen Französinnen und Franzosen auf die Straße, um die Erhöhung des Rentenalters zu verhindern. Arbeiterinnen und Arbeiter blockierten Raffinerien, sodass Teile der französischen Wirtschaft durch Treibstoffmangel lahmgelegt wurden. Bahnangestellte und Flughafenpersonal bestreikten den Schienen- und Flugverkehr, Lkw-Fahrer versperrten Autobahnen. Schülerinnen und Schüler sowie Studierende besetzten zahlreiche Schulen und Universitäten.

Belgien
Hunderttausend Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus 30 europäischen Ländern haben am 29. September 2010 in Brüssel demonstriert. Sie protestierten gegen die Kürzungsmaßnahmen, von denen in allen europäischen Ländern arbeitende und erwerbslose Menschen besonders hart betroffen sind, und forderten mehr Arbeitsplätze. Zu diesem Aktionstag hatte der Europäische Gewerkschaftsbund aufgerufen.

Spanien
Mit einem Generalstreik haben Arbeiter und Angestellte in Spanien auf die Pläne der Regierung reagiert, das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre zu erhöhen. Bis zu zehn Millionen Beschäftigte legten am 29. September 2010 die Arbeit nieder. Sie bestreikten Lebensmittelmärkte, die Automobilindustrie, Chemie- und Stahlkonzerne, Fernsehsender und den Flugverkehr.
 
Deutschland
Am 18. September 2010 umzingelten Demonstrierende in Berlin das Regierungsviertel, um sich gegen die Atompolitik der konservativ-liberalen Regierung von Angela Merkel (CDU) zu wehren. Unter dem Motto „Atomkraft: Schluss jetzt!“ waren rund hunderttausend Menschen mit Sonderzügen und Bussen nach Berlin gereist. Die Regierung hat die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert und damit den großen Energiekonzernen milliardenschwere Extraprofite geschenkt.

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