Ein Kommentar von Harald Weinberg zur Situation an Krankenhäusern
Alle Fraktionen im Bundestag wissen, dass es in Krankenhäusern zu wenig Personal gibt. Aber außer der Fraktion DIE LINKE setzt sich bislang niemand für eine Lösung ein. Der Antrag »Bessere Krankenhauspflege durch Mindestpersonalbemessung« wurde im Juni von CDU/CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne haben sich enthalten.
Die vergangene Wahlperiode war deshalb für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern eine verlorene. Nach wie vor gibt es schlechte Arbeitsbedingungen und zu wenig Personal. Darunter leidet auch die Versorgung der Patientinnen und Patienten.
Wir werden auch in der neuen Wahlperiode für eine gesetzliche Personalbemessung streiten, die für alle deutschen Krankenhäuser gilt. Dazu braucht es auch außerparlamentarischen Druck, den Beschäftigte und die Gewerkschaft ver.di in den Krankenhäusern aufbauen müssen, am besten gemeinsam mit Patientinnen und Patienten.
»Mehr von uns ist besser für alle!« – unter diesem Motto machen die Beschäftigten an der Berliner Charité vor, wie eine tarifliche Auseinandersetzung für bessere Arbeits- und Pflegebedingungen geführt werden kann. Wenn andere diesem Beispiel folgen, werden wir im Parlament mit noch mehr Nachdruck für eine gesetzliche Lösung streiten können.
Harald Weinberg ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE