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Energiewende nur sozial und ökologisch

Von Gregor Gysi, erschienen in Klar, Ausgabe 21,

Liebe Leserin, lieber Leser,

Viele feiern den anstehenden Atomausstieg als ökologische Energiewende: Sauberer Strom soll ausgebaut, Energie gespart, die Energieeffizienz verbessert und Energiespeicher sollen entwickelt werden. Das ist tatsächlich eine Wende, aber für DIE LINKE ist es nicht genug. Wir stehen dafür, die ökologische Frage mit der sozialen Frage zu verbinden. Weil wir dafür eintreten, sind wir die einzige Partei, die keine Spenden von Großunternehmen und Wirtschaftsverbänden bekommt.

DIE LINKE verlangt gute Arbeit mit angemessenen Löhnen. Nur wer genug verdient, kann ökologisch sinnvoll konsumieren. Genug verdienen heißt auch, die Gewissheit zu haben, dass der Lohn auch künftig zum Leben reicht und dass Preistreiberei ein Riegel vorgeschoben wird. DIE LINKE fordert deshalb die Wiedereinführung einer staatlichen Preisregulierung für den Energiebereich sowie einen Sozialtarif für Menschen mit geringerem Einkommen.

Dazu müssen die Energieriesen zur Kasse gebeten werden. Eine Million Euro Gewinn pro Tag machen die großen Energiekonzerne mit ihren alten Atomkraftwerken. Dieser Abzocke ist ein Ende zu setzen. DIE LINKE fordert dezentrale Strukturen und eine Rekommunalisierung der Energieversorgung. Die Stromnetze gehören in öffentliche Hand.

Wir wissen: Die Energiewende kostet viel Geld. Aber wir wissen auch, wo dieses Geld ist: E.on, EnBW, RWE und Vattenfall haben sich seit dem Jahr 2001 einen Profit von über 100 Milliarden Euro gesichert.

Gregor Gysi ist Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

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