Ein Kommentar von Caren Ley.
Für DIE LINKE ist klar: Produktion und Versorgung elementarer Güter wie Energie müssen in Bürgerhand, also rekommunalisiert werden. Damit stärken wir die Bürgerrechte und drängen den Einfluss der Wirtschaftslobby zurück. Denn: Die großen Konzerne verdienen Milliarden, sind aber geizig bei der Energiewende und bremsen sie aus. Das müssen wir ändern!
Das sehen auch immer mehr Kommunen und kaufen jetzt ihre Stadtwerke zurück. Oder couragierte Bürgerinnen und Bürger, die Volksentscheide über den Rückkauf der Stadtwerke und Energienetze initiieren, wie kürzlich in Berlin und Hamburg. Dort stoßen sie oft auf den Widerstand bei den Konzernen, aber leider auch bei CDU und SPD.
Für DIE LINKE ist Rekommunalisierung das Gebot der Stunde. Wir wollen eine kommunale und dezentrale Energiepolitik im Interesse der Menschen und des Klimas. Rekommunalisierung macht die Energieversorgung demokratischer und mithilfe breiter Bürgerbeteiligung auch ökologischer.
Und es geht weiter: Auch Bereiche wie Gesundheit, Bildung, Wohnen, Kultur und der öffentliche Personennahverkehr müssen den Bürgerinnen und Bürgern zurückgegeben werden. DIE LINKE wird sich weiterhin dafür einsetzen.
Caren Lay ist Leiterin des Arbeitskreises Struktur- und Regionalpolitik in der Fraktion DIE LINKE