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Eine für alle - das ist sozial gerecht!

erschienen in Klar, Ausgabe 11,

Die Bundesregierung wälzt die steigenden Kosten im Gesundheitssystem auf Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen ab. Selbstständige, Beamte, Politikerinnen und Gutverdienende zahlen nicht in die Gesetzliche Krankenversicherung ein, sondern versichern sich privat. Das gibt es sonst nirgendwo in Europa.

Außerdem werden nur Arbeitseinkommen mit Beiträgen belastet. Einnahmen aus Aktien und Mieten fließen nicht in die gesetzliche Krankenversicherung. Die Folge: Junge, Gesunde und Gutverdienende verabschieden sich aus der Solidarität. Für alle anderen wird es immer teurer. Steigende Beiträge, Zuzahlungen, Praxisgebühr und Leistungskürzungen sind die Folgen.

Mehr und mehr entwickelt sich das Gesundheitssystem zu einer Zwei-Klassen-Medizin: Privatver-sicherte werden besser behandelt. Gesetzlich Krankenversicherte werden benachteiligt.

DIE LINKE will das ändern. Solidarität heißt für uns: Gesunde stehen für Kranke ein, Gutverdienende für Geringverdienende, Junge für Alte. Wir wollen ein Gesundheitssystem, in dem jede und jeder notwendige Behandlungen erhält - unabhängig von Beruf und Einkommen. Dazu müssen alle entsprechend ihren Möglichkeiten in eine gemeinsame Krankenversicherung einzahlen.

DIE LINKE kämpft für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich gesetzlich krankenversichern. Von ihren Einnahmen, ob aus Arbeit, aus Rente oder aus Kapitaleinkünften, müssen sie die gleichen prozentualen Beiträge entrichten. Weil dann auch Gutverdienende zahlen, kann der Beitragssatz für alle auf rund 10 Prozent sinken. Und Zwei-Klassen-Medizin, Zuzahlungen und Eintrittsgebühren gäbe es nicht mehr.

Frank Spieth ist Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

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