Zum Hauptinhalt springen

Ein Schutzschirm für Menschen

erschienen in Klar, Ausgabe 13,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Weltwirtschaftskrise hat die Betriebe voll erfasst. Immer mehr Menschen müssen in
Deutschland um ihre Arbeitsplätze und Einkommen bangen.

DIE LINKE hat im Bundestag vorgeschlagen, wie die Krise bewältigt werden kann: Mit einem europäisch abgestimmten Konjunkturpaket, um den Ausfall privater Nachfrage auszugleichen
und Arbeitsplätze zu retten. Mit der Verstaatlichung von Großbanken, um den Geldfluss zwischen den Banken wieder in Gang zu setzen, die Kreditvergabe an Unternehmen zu gewährleisten und die Verwendung staatlicher Gelder zu kontrollieren. Mit der Anhebung der Renten und Hartz-IV-Sätze und der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,71 Euro wie in Frankreich, weil dieses Geld sofort wieder ausgegeben wird und so die Nachfrage stärkt und Beschäftigung sichert.

Die anderen Parteien haben gegen diese Vorschläge gestimmt. CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne haben die Krise lange unterschätzt und deren Folgen für die Menschen verharmlost. Mit ihrer zögerlichen Haltung ist Kanzlerin Merkel mitverantwortlich für den steilen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die in der Regierungszeit von SPD und Grünen verabschiedeten Hartz-Gesetze
sind Schuld daran, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute real deutlich weniger in den Taschen haben als vor zehn Jahren.

DIE LINKE fordert einen Schutzschirm für die Menschen: Die durch das Lohndumping verursachte
Umverteilung von unten nach oben muss endlich umgekehrt werden. DIE LINKE will die Einkommen und Lebenssituation der Bevölkerungsmehrheit verbessern und der von großen Vermögen getragenen Finanzmarktspekulation den Boden entziehen.

Auch interessant