Auf ein Wort mit dem Herausgeber
Liebe Leserinnen, lieber Leser,
in der vorletzten Ausgabe von clara in diesem Jahr, der letzten in dieser Legislaturperiode, erlaube ich mir ein Resümee, das kurz und knapp lautet: DIE LINKE. im Bundestag wirkt – gestern, heute und auch morgen!
Gestartet im Jahr 2005 als bunte Truppe, die sich erst einmal zusammenraufen musste, sind wir im Jahr 2009 gestärkt mit 11,9 Prozent in den Bundestag wieder eingezogen. Und das zu Recht. Während SPD und Grüne vornehmlich in Wahlkampfzeiten vorgeben, linke Parteien zu sein, blieben wir unserer Linie treu. Welch Geistes Kind die SPD ist, zeigt allein die Tatsache, dass sie eine Regierung mit der Partei DIE LINKE ausschließt, sich aber eine Koalition mit der FDP offenhält. Die Grünen liebäugeln gar mit einer Koalition mit der CDU. Wie beide Parteien so eine Finanztransaktionssteuer oder einen flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen wollen, bleibt ihr Geheimnis. In Wirklichkeit geht es weder SPD noch Grünen um linke Politik, sondern nur um Regierungsbeteiligung und Macht.
DIE LINKE hingegen bleibt auch nach der Wahl ihren Versprechen treu, und unser beharrlicher Druck auf die anderen Parteien zeigt Wirkung. So setzten wir uns erfolgreich gegen die Praxisgebühr ein, die zu Beginn dieses Jahres abgeschafft worden ist. Wir waren immer der Meinung: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. So wurden auch die Studiengebühren peu à peu in jedem Bundesland abgeschafft.
Wie und bei welchen Themen DIE LINKE in Zukunft wirken will, darüber spricht in dieser Ausgabe Gregor Gysi. Außerdem stellt er fest, dass sich die anderen Fraktionen bei vielen Themen einig sind, etwa bei Kampfeinsätzen der Bundeswehr, den falschen Rettungsschirmen in Europa, der Kürzung der Rente. Gäbe es DIE LINKE nicht, gäbe es nicht ein einziges Argument dagegen im Bundestag.
Über einen Mindestlohn hat nun auch schon einmal die Kanzlerin nachgedacht, Grüne und SPD haben ihre Forderungen für den Wahlkampf bei uns abgeschrieben. Daran erkennt man, dass DIE LINKE wirkt, worüber Klaus Ernst informiert.
DIE LINKE setzt sich seit jeher für eine Finanztransaktionssteuer und eine Umverteilung von oben nach unten ein. Wer Schuld hat an der hohen Staatsverschuldung und wie der Ausweg aus der Krise gefunden werden kann, erläutern Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher sind immer noch der Macht der Konzerne ausgeliefert. Wie DIE LINKE das verändern will, erklärt Caren Lay.
Das deutsche Schulsystem benachteiligt weiterhin Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Diana Golze und Nicole Gohlke zeigen anhand ihrer Biografien, warum die Gemeinschaftsschule für dieses Problem die beste Lösung ist.
DIE LINKE war auf der Straße und im Parlament immer aktiv gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr und Waffenlieferungen. Mit dem begonnenen Abzug der Soldaten aus Afghanistan ist ein erster Schritt getan. Auch hier zeigt sich: DIE LINKE wirkt – immer! Jan van Aken argumentiert zudem, weshalb es ein gesetzlich verankertes Verbot aller Waffenexporte braucht.
Linke Politik muss ehrlich sein und darf nicht zu Wahlkampfzwecken missbraucht werden. So bewirken wir selbst als Oppositionspartei viel mehr als andere in Regierungszeiten. DIE LINKE wirkt!
Ich wünsche Ihnen eine kurzweilige und erkenntnisreiche Lektüre von clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE.
Ulrich Maurer ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE