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Drittstärkste Kraft im Parlament

erschienen in Klar, Ausgabe 31,

Die Stimmen von mehr als 3,75 Millionen Menschen haben DIE LINKE zur drittstärksten Kraft im Deutschen Bundestag gemacht. Das sind 8,6 Prozent aller abgegebenen Stimmen der Bundestagwahl am 22. September. Damit erhält die Fraktion DIE LINKE 64 Sitze im Parlament. 32 Abgeordnete kommen aus den westdeutschen und 32 Abgeordnete aus den ostdeutschen Bundesländern. Vier Wahlkreise wurden direkt gewonnen.

Schon kurz nach der Wahl brachte die Fraktion DIE LINKE fünf Gesetzentwürfe in den Bundestag ein (siehe Seiten 6 und 7). Zudem beschlossen die Abgeordneten auf ihrer ersten Fraktionsklausur Anfang Oktober ein 100-Tage-Oppositionsprogramm für einen Politikwechsel in Deutschland. Es enthält parlamentarische Initiativen für mehr soziale Gerechtigkeit, die die Fraktion in den ersten hundert Tagen in den Bundestag einbringen will.

Auf der Klausurtagung wählten die Abgeordneten zudem ihren neuen Vorstand. Dieser plant und organisiert die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Gregor Gysi wurde bei der Wahl in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Als 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Sahra Wagenknecht gewählt. Dietmar Bartsch wählten die Abgeordneten zum 2. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden zudem Klaus Ernst, Wolfgang Gehrcke, Diana Golze, Jan Korte, Caren Lay, Cornelia Möhring und Sabine Zimmermann gewählt. Zur neuen 1. Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde Petra Sitte bestimmt.

Auf der ersten konstituierenden Sitzung des Bundestages wurde Petra Pau (DIE LINKE) zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Bei ihrer nunmehr dritten Wahl zur Vizepräsidentin kam sie mit den Stimmen von 72 Prozent aller Abgeordneten des Bundestages auf ihr bestes Ergebnis. Damit ist Petra Pau die nunmehr dienstälteste Vizepräsidentin.

Mehr Information zum 100-Tage-Programm unter: www.linksfraktion.de/100tage

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