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Diplomatie statt Militär

Von Alexander S. Neu, erschienen in Clara, Ausgabe 33,

Militärisch lassen sich die Ursachen von Konflikten nicht lösen, meint Alexander Neu.

DIE LINKE verfügt im Bereich der internationalen Politik über ein Alleinstellungsmerkmal: eine konsequente friedenspolitische und antiimperialistische Position. Auf der einen Seite sprechen sich in Umfragen zwischen 60 und 85 Prozent der Befragten gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie für Einsparungen im Rüstungsbereich aus. Auf der anderen Seite stimmen alle Fraktionen im Bundestag – außer DIE LINKE – regelmäßig für Auslandseinsätze und lehnen Rüstungsexporte nicht ab. Sie betrachten Rüstungsexporte als sinnvolles Mittel deutscher Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.    Es gibt keinen Auslandseinsatz der Bundeswehr, der die offiziell formulierten Ziele erreicht hat. Denn Militär kann keine Konflikt- und Kriegsursachen bekämpfen, sondern bestenfalls Feuerpausen erzwingen. Diese werden aber von den intervenierenden Großmächten nicht ernsthaft genutzt, um eine friedliche Lösung herbeizuführen, bei der alle Konfliktparteien Zugeständnisse machen müssten.    Dies liegt daran, dass die Großmächte eigene Interessen in den Konfliktgebieten verfolgen, statt die Interessen der Konfliktparteien ernsthaft zu moderieren. Eine Außen- und Sicherheitspolitik, die sich auf das Militärische orientiert, will nicht wirklich Konflikte lösen. Konfliktlösung, will sie verantwortungsvoll sein, muss mit diplomatischen Mitteln erfolgen.   Alexander Neu ist für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss

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