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Die spendable Fraktion

Von Barbara Höll, Stefan Liebich, erschienen in Clara, Ausgabe 29,

Seit dem Jahr 2005 ist der Förderverein der Fraktion DIE LINKE dort, wo Politik stattfinden sollte: bei den Menschen, sozialen Trägern, bei Kitas und Sportvereinen. Sie erhalten von dem Fraktionsverein pro Jahr rund 350 Spenden.

Es ist Freitag, der 16. November 2012, 16 Uhr. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich trägt einen großen Scheck unter dem Arm und läuft zielsicher auf die Turnhalle der Peter-Ustinov-Schule in Berlin-Charlottenburg zu. Schon von außen hört er lautes Kinderlachen, Bälle an die Wände der Halle klatschen und Stimmen, die Kommandos brüllen. Das klingt ganz eindeutig nach einem Sportverein. Doch es ist kein gewöhnlicher Verein. Kinder und Jugendliche jagen in Rollstühlen durch die Halle, dribbeln orangefarbene Bälle und werfen sie in hängende Körbe.

Der Übungsleiter für Rollstuhl-Basketball für Kinder und Jugendliche, Ayman Mohsen, hatte sich an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE gewandt, um für ein internationales Rollstuhl-Basketballturnier eine Spende zu bekommen. Dafür stellte er einen Antrag, den man im Internet einfach herunterladen kann. Nach dem großen „Hallo“ und der Scheckübergabe schaut Liebich noch eine Weile dem bunten Treiben in der Halle zu. Martin Schmidt, Vorsitzender der Sportgemeinschaft Handicap Berlin e. V., stellt fest: „Für uns ist es toll, dass es Politiker gibt, die so etwas möglich machen. Das ist eine große Freude und erfüllt uns mit Dankbarkeit.“ Liebich verlässt die Schule mit dem guten Gefühl, die Sportgemeinschaft für Behinderte ganz direkt und unbürokratisch unterstützt zu haben.

Ein Verein, der anderen Vereinen hilft

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat 75 Abgeordnete. Sie alle besuchen in ihren Wahlkreisen, verteilt in der gesamten Bundesrepublik, Vereine, soziale Träger und Bündnisse. Immer wieder stellen sie fest, dass es diesen Projekten und Initiativen an Unterstützung, an Geld für Trikots, für Spielzeug in Kitas oder das Bastelprojekt mit Kindern von armen Eltern fehlt.

Im Jahr 2005, gerade als Fraktion in den Bundestag eingezogen, gründen Bundestagsabgeordnete den Förderverein der Fraktion. Treibende Kraft hinter dieser Idee war und ist die Bundestagsabgeordnete Barbara Höll, die seit der Vereinsgründung Vorsitzende des Vereins ist. Barbara Höll: „Die Arbeit im Vorstand des Fraktionsvereins ist mir eine besondere Herzensangelegenheit. Der Verein hat viele Projekte realisieren können, die ohne unsere Unterstützung gescheitert wären.“ Viele Anträge erhielt der Verein, ohne dass zuvor ein Kontakt zu einem Vereinsmitglied bestand, daraus seien in den Wahlkreisen viele gute neue Kontakte entstanden, so Höll.

Fast alle Abgeordneten überweisen Monat für Monat 200 Euro in den großen Topf des Vereins. Auch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen spenden Beträge. Insgesamt kommen so etwas mehr als 14.000 Euro monatlich für die Hilfe für außerparlamentarische, oft ehrenamtliche Arbeit zusammen. Geld, das in den Kommunen, bei den sozialen Trägern vor Ort dringend gebraucht wird.

Dank des Vereins haben die Abgeordneten in den Wahlkreisen die Chance, bei Anfragen wegen Spenden oder bei offensichtlichen Mängeln, Lösungen anzubieten. Sie können mit Betroffenen zusammen Anträge ausfüllen und direkte Hilfe zukommen lassen. Im Jahr 2011 wurden für Kinder- und Jugendarbeit 26.713,55 Euro an Vereine und Initiativen überwiesen. 14.678 Euro gingen an Sozialverbände und -vereine; im Jahr 2012 erhöhte sich der Betrag sogar auf 33.000 Euro. Auch in diesem Jahr wurden allein von Januar bis Mai rund 80 Schecks übergeben.

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