Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hat DIE LINKE unter schwierigen Bedingungen über eine halbe Million Wählerinnen und Wähler hinzugewonnen. Das ist eine beachtliche Leistung angesichts des dramatischen Rechtsrucks in Deutschland!
Eine Politik zu machen, mit der wir die neuen und häufig jungen Wählerinnen und Wähler halten und bei Arbeiterinnen und Arbeitslosen wieder an Vertrauen gewinnen, das wird unsere Aufgabe in den nächsten Jahren sein.
Deswegen brauchen wir eine klare Haltung in der Flüchtlingspolitik und gleichzeitig eine klare und offensive Politik für Hartz-IV-Betroffene, Streikende, Mieterinnen und Mieter. Wer, wenn nicht wir, muss klar machen: Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten. Durch Aufklärung, eine entschieden humanistische Haltung und eine soziale Offensive können wir den Rechtsruck stoppen.
Jetzt muss es darum gehen, die realen Probleme der Zeit zu lösen: die Personalnot in der Pflege, den Mangel an bezahlbarem Wohnraum, die Bildungsmisere und prekäre Arbeit. Diese drängenden Themen haben trotz ihrer Bedeutung für Millionen Menschen im Wahlkampf der großen Parteien keine Rolle gespielt. Die neue Bundesregierung muss diese Probleme angehen, Lösungen finden und die soziale Spaltung überwinden. Wir werden sie in die Pflicht nehmen.
Caren Lay ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE