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„Die Richtung muss sich ändern“

Von Christine Buchholz, erschienen in Clara, Ausgabe 36,

Die Bundeswehr hat in internationalen Einsätzen nichts zu suchen, sagt Christine Buchholz.

Ministerin von der Leyen behauptet, sie räume im Verteidigungsministerium auf. Was sagen Sie dazu?

Christine Buchholz: Die Steuerverschwendung bei der Bundeswehr hat System. Geht es um Rüstungsprojekte, sitzen von Anfang an Vertreter der Industrie mit am Tisch. Sie werden sogar beteiligt, wenn Ausrüstungsdefizite definiert werden. Daran wird Frau von der Leyen nichts grundsätzlich ändern. Ministerium und Rüstungsindustrie wollen beide die Bundeswehr global in den Einsatz bringen.

Welche Vision haben Sie für die Bundeswehr?

Die Richtung muss sich vollständig ändern: Die Bundeswehr hat in internationalen Einsätzen nichts zu suchen. Auch die Beteiligung an der Eskalation des Konflikts mit Russland muss beendet werden, denn dadurch wird der Konflikt um die Ukraine zusätzlich angeheizt. Schließlich muss der Einfluss der Industrie beschnitten werden. Dirk Niebel beispielsweise war bis zum Jahr 2013 Minister, heute ist er Leiter für Regierungsbeziehungen bei der Rüstungsschmiede Rheinmetall. Diese gegenseitige Durchdringung muss durch strenge Anti-Lobby-Gesetze unterbunden werden.

Welche Bündnispartner haben Sie, um diese Ziele zu realisieren?

Wir setzen auf die Friedensbewegung, auf Gewerkschaften und andere zivile Organisationen, um Gegendruck zu erzeugen. Auch in Kirchen und Religionsgemeinschaften gibt es viele, die Aufrüstung und Auslandseinsätze ablehnen.

Christine Buchholz ist verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

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