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Die Not in Zahlen

erschienen in Klar, Ausgabe 17,

Im Jahr 2010 droht den Kommunen ein Rekorddefizit von 12 Milliarden Euro, für die Jahre 2011 bis 2013 müssen sie mit weiteren zweistelligen Milliardendefiziten rechnen.

Die kurzfristig aufgenommenen Kredite der Kommunen, um überhaupt handlungsfähig zu bleiben, betragen derzeit 33,8 Milliarden Euro. Somit explodieren die Zinslasten der Kommunen.
In der aktuellen Wirtschaftskrise erlitten die Kommunen Steuerverluste von insgesamt 7,1 Milliarden Euro. Sie nahmen durchschnittlich 17,4 Prozent weniger Gewerbesteuer ein als im Vorjahr, vielerorts waren es sogar 40 Prozent.

Durch die neuen Steuergesetze der aktuellen Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP stehen den Kommunen in den nächsten fünf Jahren fünf Milliarden Euro weniger zur Verfügung.

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