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DIE LINKE fordert: Um jeden Arbeitsplatz kämpfen!

erschienen in Klar, Ausgabe 14,

Erst die Arbeiter bei Opel, jetzt die Verkäuferinnen bei Karstadt - immer mehr Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht. Hertie, Porsche, Kettler, Märklin, Woolworth - kaum ein großer Firmen-name, der noch nicht mit Pleite und Entlassungen in Verbindung gebracht wurde.

Und Arbeitsmarkt-Experten warnen: Die große Entlassungswelle steht noch bevor, sie wird zurzeit lediglich durch Kurzarbeit verzögert. Allein im März wurden rund 1,1 Millionen Beschäftigte zu Kurzarbeit und Lohnverzicht gezwungen. Ob dadurch ihre Arbeitsplätze dauerhaft gerettet werden können, ist jedoch unklar.

Gregor Gysi (DIE LINKE) kritisiert das Krisenmanagement der Bundesregierung als „zögerlich“ und „unverantwortlich“. Die Regierung Merkel (CDU) und Steinmeier (SPD) habe nicht nur keine Antwort auf die Krise, sie suche sie nicht einmal mehr, sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LIN-KE.

Sein Co-Vorsitzender Oskar Lafontaine unterstützt die Kämpfe der Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmer für ihre Arbeitsplätze. „Die Beschäftigten haben einen Anspruch darauf, dass der Staat alles unternimmt, um ihre Arbeitsplätze zu retten“, sagt er. Und er stellt Bedingungen: „Wenn Steuergelder fließen, müssen sie in Belegschaftsanteile umgewandelt werden.“ Um neue Arbeits-plätze zu schaffen, schlägt Lafontaine ein Investitionsprogramm vor: Mit jährlich 100 Milliarden Euro sollen zwei Millionen zusätzliche Jobs entstehen.

Lafontaine fordert außerdem einen „Schutzschirm für die Menschen“. Dazu müssen ein gesetzli-cher Mindestlohn von 10 Euro eingeführt, der Hartz-IV-Satz auf 500 Euro angehoben, die Renten um vier Prozent erhöht und die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängert werden.

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