Deutschland, verweigere den Kriegsdienst!

Voller Stolz informierte der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), dass bereits über 300000 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz gewesen seien. »Vom Einsatz her denken« und »jederzeit weltweit einsatzbereit« sein, das ist die neue Linie und Aufgabe der Bundeswehr. Mit den Reformen soll sie befähigt werden, weltweit Krieg zu führen. Wenn ich so etwas vor 20 Jahren gelesen hätte, wäre mein Reflex gewesen: So übertrieben dürfen Linke eine Gefahr nicht darstellen. Tatsächlich ist es schlimmer gekommen, als befürchtet. Das Grundverständnis der Bundeswehr war einmal, dass sie keine Einsatzarmee ist. »Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen«, diese Überzeugung galt in Ost und West. Helmut Kohl (CDU) führte einst einen Wahlkampf mit der Losung »Frieden schaffen mit immer weniger Waffen«. Nach der Wiedervereinigung, mit der ein sogenannter Feind abhanden gekommen war, galt das plötzlich nicht mehr. Ex-Bundeskanzler Schröder (SPD) und Ex-Außenminister Fischer (Grüne) stürzten Deutschland in den Jugoslawienkrieg, Angela Merkel (CDU) wollte als Oppositionsführerin sogar deutsche Soldaten in den Irak schicken. Mit Schröder und Fischer marschierte Deutschland schließlich in den Afghanistankrieg. Wir sind immer noch drin, und der Krieg kostet immer mehr Menschen Leben und Gesundheit. Bei all dem Irrsinn gibt es einen Trost: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land will die Bundeswehr aus Afghanistan zurückholen. Das will auch DIE LINKE. Wir wollen, dass Deutschland den Kriegsdienst verweigert.