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Deutschland braucht eine soziale Offensive

Von Jan Korte, erschienen in Klar, Ausgabe 38,

Große Aufgaben verlangen große Lösungen. Es gibt sie. Man muss sie nur wollen, argumentiert Jan Korte.

Große Aufgaben verlangen große Lösungen. Doch diese Koalition, die sich eine große nennt, bietet für die aktuellen Herausforderungen höchstens kleines Karo. Schlimmer noch: Mit ihren Anti-Asylpaketen bestätigen sie indirekt die Hetzer und Menschenfeinde.

Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD setzt auf Abschottung, wo Integration gefragt ist. Sie setzt auf einen Sparkurs, wo soziale Investition gefragt ist. Und sie setzt auf weitere Kriegsbeteiligung und Rüstungsexporte, wo zivile Konfliktlösung und Bekämpfung der Fluchtursachen gefragt ist.

Das kann, das darf so nicht weitergehen. Deutschland braucht hier und heute eine soziale Offensive, die allen zugutekommt. DIE LINKE im Bundestag hat dafür ein Programm vorgelegt. Mit 5 mal 5 Milliarden Euro sollen in diesem Jahr die drängendsten Probleme angegangen werden: Bezahlbare Wohnungen. Ausreichend Lehrerinnen und Lehrer und genug Kitaplätze. Bürgernahe Polizei auf der Straße für mehr Sicherheit und funktionierende staatliche Strukturen. Arbeitsförderung für alle und schnelle Integration für die Menschen, die hierbleiben. Entwicklungshilfe und menschenwürdige Ausstattung der Flüchtlingslager in der Nähe von Konflikten.

Große Aufgaben verlangen große Lösungen. Es gibt sie. Man muss sie nur wollen.

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

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