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... des Lied ich sing!

erschienen in Klar, Ausgabe 24,

Vor allem große Unternehmen und reiche Personen spenden viel Geld an SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne. Völlig selbstlos? Nicht ganz. Es zeigt sich, dass gerade diese Parteispender von Gesetzen profitieren, die die beschenkten Parteien verabschieden. Klar dokumentiert einige krasse Fälle.

Glückliche Hoteliers

Eine der größten Parteispenden ihrer Geschichte erhielt die FDP vom Hotelunternehmer August Baron von Finck, Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe: insgesamt 1,1 Millionen Euro im Jahr 2009. Nachdem die FDP an der Macht war, drängte sie auf eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent.

Fettes Geschäft dank Abwrackprämie

2008 schlug der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA) die Einführung von »Umweltprämien« zur Verschrottung alter Autos vor. Vizekanzler Steinmeier griff den Vorschlag auf, wenig später beschloss Schwarz-Rot die Einführung der Abwrackprämie, und das Geschäft der Autokonzerne brummte. Ein Wunder, dass Daimler und BMW zu den großen Spendern von CDU und SPD gehören?

Ein strahlendes Geschäft

Am 28. Oktober 2010 beschloss die schwarz-gelbe Koalition die Laufzeitverlängerung für 17 Atomkraftwerke. Damit kündigte sie den beschlossenen Atomausstieg auf. Welch Zufall, dass vor allem die Atomkonzerne E.ON und RWE CDU und FDP mit Hunderttausenden von Euro bedacht hatten.

Der Riester-Betrug

Bis 2009 verdienten Banken und Versicherer an den in die Riester-Renten eingezahlten Beiträgen 5,9 Milliarden Euro. Einer der ganz großen Profiteure war jahrelang der Konzern AWD von Carsten Maschmeyer. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn ausgerechnet der Konzern AWD den größten Förderern der Riester-Rente, nämlich SPD, CDU und FDP, mehrere Hunderttausend Euro spendete.

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