Ein Kommentar von Christine Buchholz zu zehn Jahren Krieg in Afghanistan
Zehn Jahre Krieg in Afghanistan sind auch zehn Jahre Umbau der Bundeswehr zu einer globalen Interventionsarmee. Der Prozess, den die Regierung Kohl 1991 eingeleitet hatte, wurde unter Schröder und Merkel im Windschatten des »Kriegs gegen den Terror« fortgesetzt. Noch 1990 waren Einsätze außerhalb des Territoriums der Nato undenkbar. Heute sind deutsche Soldaten in Afghanistan, Somalia, Uganda, im Libanon und Sudan sowie auf dem Balkan stationiert. Die öffentliche Rechtfertigung lautete bisher immer, die Einsätze der Bundeswehr seien notwendig, um Menschenrechte, Demokratie oder unsere Sicherheit gegen eine terroristische Bedrohung zu schützen. Doch in den letzten Jahren wurden die Argumente der Kriegsbefürworter immer unverhohlener: Bei der Vorstellung der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien in diesem Jahr erklärte Verteidigungsminister de Maizière, Ziel der Einsätze sei es, die Interessen Deutschlands durchzusetzen, die sich »aus […] unserer Ressourcenabhängigkeit als Hochtechnologiestandort und rohstoffarme Exportnation« ergeben. »Sicherheit« wird jetzt auch als »Ressourcensicherheit« definiert. Zur Wahrung dieser Sicherheit ist die Regierung bereit, deutsche Streitkräfte einzusetzen. Selbst wenn »deutsche Interessen nicht unmittelbar berührt« seien, brauche es die Einsätze der Bundeswehr, um der »gewachsenen deutschen Rolle« gerecht zu werden. Nur wer mitschießt, darf auch mitreden – im UNO-Sicherheitsrat, in der Nato, in der EU und im IWF. Früher gab es einen Begriff für solch eine Politik: Imperialismus.