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Der Kampf einer Löwin

erschienen in Clara, Ausgabe 46,

Dreiundzwanzig Jahre lang, von 1994 bis 2017, war sie Mitglied des Landtags in Sachsen-Anhalt. Erst für die PDS, dann, nach der Fusion mit der WASG, für DIELINKE. Nun hat sie die Perspektive gewechselt. Seit September 2017 ist Birke Bull-Bischoff Abgeordnete der Fraktion DIELINKE. im Deutschen Bundestag. Ihr Berufsleben begann sie als Lehrerin. Da liegt es nahe, dass ihr das Thema Bildung besonders wichtig ist, weshalb sie, ebenso wie schon in der Landtagsfraktion in Magdeburg, jetzt auch Sprecherin für Bildungspolitik in der Bundestagsfraktion ist.

Birke Bull-Bischoff hat ein großes politisches Ziel: »Wenn Bildung einmal nicht mehr abhängig ist vom Vermögen der Eltern und alle Kinder einen Kitaplatz haben, der beitragsfrei ist, und hinterher gesagt wird, daran war die Birke von der LINKEN beteiligt, das wäre was.« Gute Bildungsangebote, die allen Kindern offenstehen, das ist ihr erklärtes Ziel. Nicht der soziale Status darf darüber entscheiden, ob junge Menschen studieren können oder nicht. Gerechtigkeit und Chancengleichheit ist für Birke Bull-Bischoff der Kitt einer demokratischen und solidarischen Gesellschaft. Niemand darf das Gefühl haben, zu kurz zu kommen. Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung müssen erstritten und verteidigt werden. Dafür kämpft Birke Bull-Bischoff, und wer sie kennt, weiß, dass sie das wie eine Löwin tut.

Geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen ist Birke Bull-Bischoff im Burgenlandkreis. Heute lebt sie in Halle an der Saale gemeinsam mit ihren Eltern in einem Mehrgenerationenhaus und ganz in der Nähe ihres Sohnes, seiner Frau und ihrer heißgeliebten Enkelin. Mit ihrer Bundestagskandidatur ist sie zu ihren Wurzeln zurückgekehrt. Sie vertritt den Süden Sachsen-Anhalts. Dazu gehören Teile des Saalekreises und eben der ihr so vertraute Burgenlandkreis mit seinen berühmten malerischen Weinbergen zwischen Saale und Unstrut. Sitzungsfreie Wochen des Bundestags nutzt sie, um so oft wie möglich in ihrem Wahlkreis zu sein. Darüber hinaus besucht sie einmal monatlich ihre Patenwahlkreise Wittenberg, Mansfeld-Südharz und den gesamten Saalekreis. »Da«, sagt sie, »wird die Politik wieder ganz irdisch, wenn es um die bessere technische Ausrüstung der Ortsfeuerwehr, um die Sicherheit im Kreisverkehr oder um den Erhalt einer Käserei geht.«

Ein wenig überrascht ist Birke Bull-Bischoff davon, dass demokratische Debatten im Bundestag oft sehr formalisiert sind. Für sie das Gegenteil einer lebendigen Demokratie. Es gibt Redezeitbegrenzung, festgelegte Reihenfolge der Redebeiträge, was insbesondere bei der Regierungsbefragung irritierend ist, weil es keine Chance auf eine direkte Antwort gibt. Das war im Landtag anders, weil man sich dort melden konnte, wann immer man wollte. »Der Bundestag und der Landtag in Sachsen-Anhalt«, sagt Birke Bull-Bischoff, »sind nicht zu vergleichen. Unser kleines Parlament in Magdeburg ist da eher familiär.«

Birke Bull-Bischoff ist nun Bundespolitikerin, aber als Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt kümmert sie sich natürlich auch in Berlin um die Probleme vor Ort. Als der Kreistag des Burgenlandkreises sehr berechtigt kritisierte, dass man seit Jahren vergeblich auf einen notwendigen Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau warte, hat sie bei der Bundesregierung am 13. März 2018 nachgefragt, wann endlich damit zu rechnen und womit die immense Zeitverzögerung zu rechtfertigen sei. Am 16. März traf der Bescheid bei der Verwaltung des Landkreises ein. So geht praktische, bürgernahe Politik.

Tatjana Behrend