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Der Faktencheck zu den gefährlichen Abkommen

erschienen in Klar, Ausgabe 35,

Was sind CETA und TTIP?  Die Abkürzungen stehen für zwei Handelsabkommen. TTIP wird zwischen der EU und den USA verhandelt. CETA ist ein nach fünf Jahren ausverhandeltes Abkommen zwischen der EU und Kanada.   Warum sind sie gefährlich?  Weil sie internationalen Konzernen eine Garantie auf Profit geben. Alles, was in Europa die Interessen von Konzernen behindert, soll langfristig aus dem Weg geräumt werden: Gewählte Parlamente sollen entmachtet, Arbeitnehmerrechte geschleift und bewährte Standards beim Umwelt- und Verbraucherschutz geschwächt werden. Zudem soll es für internationale Konzerne eine konzernfreundliche Schattenjustiz geben: private Schiedsgerichte. Vor diesen könnten Konzerne all jene Entscheidungen von Parlamenten anfechten, die ihre Profitinteressen behindern.   Was ändert sich für Konsumenten?  Es besteht die Gefahr, dass sich die Qualität von Nahrung, Trinkwasser, Kosmetik und Umwelt für Konsumentinnen und Konsumenten stark verschlechtert. Nahrung könnte Gentechnik, Pestizide und Wachstumshormone enthalten, weil verbraucherschützende Vorschriften als Handelshemmnisse gelten und abgeschafft oder eingeschränkt werden sollen. Trinkwasser könnte in Zukunft teurer und schlechter werden, denn wegen TTIP und CETA droht die noch stärkere Privatisierung der Wasserversorgung und damit auch eine Verschlechterung der Qualität. Die Umwelt könnte demnächst mit Chemikalien verseucht sein, denn auch in Deutschland droht der Einsatz von Fracking.  

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