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Den massenhaften Missbrauch von Werkverträgen verhindern

Von Jutta Krellmann, erschienen in Klar, Ausgabe 24,

Der Missbrauch von Werkverträgen muss verhindert werden. Die Politik ist gefordert.

Diese Meldung sorgte Ende Februar bundesweit für Aufsehen: Großrazzia bei Netto und Kaufland. Mehr als 450 Fahnderinnen und Fahnder rückten in verschiedene Warenzentren und Geschäftsräume der Handelsketten ein. Der Verdacht der Ermittler: rechtswidrige Werkverträge. Solche Werkverträge dienen dem Ziel, unter Tarif zu zahlen und Beiträge zu den Sozialkassen zu hinterziehen. Derzeit laufen die Ermittlungen.

Kaufland und Netto sind aber nur die Spitze des Eisbergs. Das Problem der Scheinwerkverträge zieht sich mittlerweile durch viele Branchen. Werkverträge werden von den Unternehmen immer öfter als Alternative zur Leiharbeit genutzt. Selbst der mickrige Branchenmindestlohn für die Leiharbeit wird so unterschritten. Tarifverträge werden ausgehebelt. Die Gewerkschaften gehen davon aus, dass die Zahl der betroffenen Beschäftigten inzwischen in die Millionen geht. Doch die Bundesregierung weigert sich, dieses Problem anzugehen.

DIE LINKE hat als erste Fraktion ein Konzept zur Verhinderung des systematischen Missbrauchs von Werkverträgen in den Bundestag eingebracht. Erarbeitet wurde es unter Einbeziehung von Gewerkschaften und Arbeitsrechtlern. Wir fordern darin eindeutige gesetzliche Festschreibungen, in welchen Fällen Missbrauch von Werkverträgen und damit verdeckte Leiharbeit vorliegt. Darüber hinaus müssen auch rechtlich einwandfreie Werkverträge reguliert werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert bei Ausgliederungen durch Werkverträge: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Jutta Krellmann ist Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Fraktion DIE LINKE

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