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Den Geheimnissen auf der Spur

erschienen in Clara, Ausgabe 33,

Von Verquickungen zwischen NSA und BND bis zu Maulwürfen in Ministerien: Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag versucht, Licht ins Dunkel zu bringen.

Im Frühjahr 2014 nahm der NSA-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Insgesamt acht Obleute gehören ihm an. Vier von der CDU/CSU-Fraktion, zwei von der SPD. DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sind mit jeweils einem Ausschussmitglied vertreten. Für DIE LINKE agiert Martina Renner in dem Gremium. Sie bringt Erfahrungen aus Thüringen mit. Im dortigen Landtag war sie Obfrau im Untersuchungsausschuss, der das Behördenversagen bei den NSU-Morden nachwies.    Der NSA-Untersuchungsausschuss soll der Ausspähungspraxis ausländischer Geheimdienste in Deutschland und den möglichen Verstrickungen deutscher Geheimdienste auf den Grund gehen. Leicht wird es den Ausschussmitgliedern dabei nicht gemacht. Behördenakten, die sie in den Sommermonaten lesen konnten, waren häufig geschwärzt. „Zum Teil ist da nur der Briefkopf und die Anrede zu erkennen“, sagt Martina Renner. Darüber hinaus gibt es im Ausschuss selbst Unstimmigkeiten. So liebäugeln CDU und SPD mit der Vernehmung Edward Snowdens, des wichtigsten Zeugen, in Moskau. DIE LINKE und die Grünen bestehen auf eine Anhörung des US-Geheimdienstenthüllers unmittelbar vor dem Ausschuss. Bislang wurden Verfassungsrechtler, Experten für internationales Recht und Sicherheitsforscher angehört. Auch der ehemalige technische Direktor der NSA, William Binney, sagte aus. Er bezeichnete die NSA als „gefährliche Datensammelmaschine“. Dass der BND angesichts der engen Kooperation mit dem amerikanischen Geheimdienst nichts von der breit angelegten Überwachung wüsste, sei „jenseits jeder Glaubwürdigkeit“.    In den Sommermonaten tauchten derweil neue Details zu den Verwicklungen zwischen NSA und BND auf. Ein inzwischen inhaftierter BND-Mitarbeiter gab geheime Informationen an die USA weiter, der Bundesnachrichtendienst schnitt Telefonate der ehemaligen US-Außenminister Hillary Clinton und John Kerry mit. Die Entschlüsselung der unendlichen Geheimdienstgeschichte hat gerade erst begonnen.

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