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Demokratie ist, was wir daraus machen

Von Jan Korte, erschienen in Clara, Ausgabe 29,

Mitbestimmung endet nicht alle vier Jahre an der Wahlurne. Die Menschen müssen sie selbst in die Hand nehmen, ist Jan Korte überzeugt.

In meinem Bundestagswahlkreis in Sachsen-Anhalt, den ich im Jahr 2009 direkt gewinnen konnte, habe ich vier Wahlkreisbüros eröffnet. Diese stehen den Menschen in der Region ständig zur Verfügung. Doch das reichte mir nicht. Mir war es immer wichtig, nicht nur Türen offenzuhalten, sondern auch aufzustoßen und rauszugehen auf die Straße, zu den Menschen. Deshalb biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden auf den Marktplätzen der Region an, in Bitterfeld, Wolfen, Bernburg, Köthen, Staßfurt oder Zerbst.

Im Sommer vor zwei Jahren kam während einer Bürgersprechstunde auf dem Bitterfelder Marktplatz ein Mann auf mich zu. „Eigentlich macht es gar keinen Sinn, mit euch Abgeordneten zu sprechen“, hob er an. „Ihr macht doch sowieso nur das, was ihr wollt. Wir Bürger haben nichts zu sagen.“ Einmal in vier Jahren wählen, das dürfe man. Direkt mitentscheiden aber nicht.

Mit dieser Meinung hat mich der Mann nicht schockiert. Ich habe schon oft Ähnliches gehört. Statt abzuwiegeln, fragte ich: „Wo drückt denn der Schuh?“ Er antwortete: „Ob Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Bau einer Kita oder die Schließung eines Krankenhauses in der Gemeinde, nirgendwo werden die Bürger nach ihrer Meinung gefragt.“ Und er hatte recht.

DIE LINKE, sagte ich damals im Sommer in Bitterfeld, sieht in dem Modell der repräsentativen Demokratie nicht der Weisheit letzten Schluss. „Demokratie ist nie fertig. Demokratie muss Tag für Tag von Bürgerinnen und Bürgern gelebt werden. Und sie muss gewollt werden“, bemerkte ich.

In der Berliner Republik werden Meinungen und Interessen von Bürgerinnen und Bürgern jedoch meist nur dann gehört, wenn sich dahinter finanzstarke und einflussreiche Lobbygruppen verstecken. DIE LINKE ist jenen gegenüber immun. Sie lehnt Spenden von Konzernen ab und sucht nicht nach finanzkräftigen Sponsoren für ihre Parteitage. DIE LINKE will denen eine Stimme geben, die in der Berliner Politik ansonsten ungehört bleiben.

Diese Bürgerinnen und Bürger sollen nach dem Willen der Fraktion DIE LINKE darüber hinaus konkrete Entscheidungsmöglichkeiten bekommen. Sie hat im Bundestag in den letzten vier Jahren einiges in diesem Bereich erarbeitet und im Bundestag zur Abstimmung gestellt. Zum Beispiel einen Gesetzentwurf für eine dreistufige Gesetzgebung auf Bundesebene: Bürgerinnen und Bürger sollen Gesetzesvorschläge durch Volksinitiativen, Volksbegehren oder eben einen Volksentscheid in das Parlament einbringen und sich so auch zwischen den Wahlen politisch einmischen können. Ähnliche Initiativen hat DIE LINKE auch in zahlreichen Landtagen oder Kommunalvertretungen gefordert. Noch hat DIE LINKE dafür im Bundestag keine Mehrheit bekommen. Sie bleibt aber dran, denn die Menschen in diesem Land sollen nicht nur einmal in vier Jahren die Möglichkeit haben, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen.

Den Mann vom Marktplatz im Herzen Bitterfelds habe ich im Übrigen wiederholt getroffen. Zuletzt bei einer gemeinsamen Unterschriftenaktion mit Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt gegen unsoziale Mietpreiserhöhungen. Am Ende sammelten wir zusammen so viele Unterschriften, dass die Politik uns anhören musste. Im Stadtrat – aber immerhin.

Jan Korte ist Leiter des Arbeitskreises III „Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung“ der Fraktion DIE LINKE

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