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CETA und TTIP fügen Ihrem Alltag schweren Schaden zu

erschienen in Klar, Ausgabe 34,

CETA und TTIP sind zwei Handelsabkommen, die die EU mit Kanada und den USA schließen will. Treten sie in Kraft, drohen umfangreiche Veränderungen. Klar zeigt die schlimmsten.

 

 

Ihr Trinkwasser ...

… könnte in Zukunft teurer und schlechter werden, denn wegen TTIP und CETA droht die noch stärkere Privatisierung der Wasserversorgung und damit auch eine Verschlechterung der Wasserqualität.

Ihre Umwelt ...

… könnte demnächst mit Chemikalien verseucht sein, denn auch in Deutschland droht der Einsatz der umweltschädlichen Gas- und Ölfördermethode Fracking. Bei dieser werden tonnenweise Chemikalien ins Erdreich gepresst – für Konzerne ein gutes Geschäft und für die Qualität des Grundwassers eine Gefahr.

Ihr Sparguthaben ...

… könnte sich bald in einer nächsten Finanzkrise in Luft auflösen, denn TTIP und CETA werden eine umfassende Bankenregulierung wohl eher unmöglich machen und können selbst die bestehenden minimalen Schutzmechanismen aushebeln.

Ihre Kosmetik ...

… könnte bald mehr gesundheitsgefährdende Chemikalien enthalten. Im schlimmsten Fall müsste nicht mehr so vorsorgend wie bisher die Unbedenklichkeit von Chemikalien nachgewiesen werden. Für den Verbraucher kann es gefährlicher und für die Industrie billiger werden, denn diese kann auf kostenintensive Tests verzichten.

Ihr Arbeitsplatz ...

… könnte in Gefahr sein. Vor allem dann, wenn er gut bezahlt ist und einen hohen Arbeitsschutzstandard hat. Denn die Abkommen sollen für internationale Konzerne die Produktion zu billigsten Konditionen sichern. Ihr Arbeitsplatz könnte vernichtet werden, weil die Arbeit zukünftig ein US-Amerikaner macht, der weniger verdient und nicht einmal dieselben Rechte hat, um sich zu organisieren und zu wehren.

Ihre Schule ...

… könnte demnächst privatisiert werden, denn so gut wie alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge sollen privaten Investoren geöffnet werden, also auch Verkehr, Bildung und Gesundheit.

Ihr kommunales Krankenhaus ...

… könnte demnächst schließen, denn dank CETA und TTIP könnten zukünftig Zahlungen von Kommunen an kommunale Krankenhäuser von privaten Klinikkonzernen als Wettbewerbsverzerrung interpretiert und vor Schiedsgerichte gebracht werden. Damit wäre eine umfassende Gesundheitsversorgung in Gefahr.

Ihre Nahrung ...

… könnte bald Gentechnik, Pestizide und Wachstumshormone enthalten. Der Grund: Verbraucherschützende Herstel-lungsmethoden, Hygiene- und Sicherheitsvorschriften sowie die Kennzeichnungspflicht gelten als Handelshemmnisse und sollen abgeschafft oder verringert werden. Kein Käufer soll vollständig wissen können, ob das Grillhähnchen mit Chlor desinfiziert, das Steak aus einem geklonten Rind geschnitten, das Putenschnitzel mit Hormonen aufgepumpt wurde.

Ihr Abgeordneter ...

… könnte demnächst noch weniger zu sagen haben, vor allem dann, wenn er Gesetze beschließen will, die Sie persönlich schützen, aber Konzernen schaden. Dank TTIP und CETA werden Unternehmen künftig vor privaten geheimen Schiedsgerichten gegen unzählige politische Entscheidungen klagen können, die den Profit gefährden – egal ob Gesetze zur Finanzmarktregulierung, zum Umwelt- oder Verbraucherschutz.

Ihre Kommune ...

… könnte wegen kommunaler Entscheidungen bald vor einem Schiedsgericht landen. Etwa dann, wenn sie die Anzahl der Gewerbeansiedlungen beschränkt oder Maßnahmen zum Mieterschutz ergreift. Gefällt so eine Entscheidung einem Konzern nicht, kann er demnächst dagegen vor den Schiedsgerichten klagen. Die Kosten zahlt die Kommune.