Skip to main content

CDU/CSU und SPD wollen Bundeswehr aufrüsten

Von Gesine Lötzsch, erschienen in Klar, Ausgabe 38,

Verteidigungsministerium will 130 Milliarden Euro für deutsche Streitkräfte

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden 15 Jahren insgesamt 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren – jährlich etwa 9 Milliarden Euro. Dadurch soll die deutsche Armee für Einsätze im Ausland besser ausgerüstet werden. Es geht um Schutzwesten, Panzer und Kampfjets. Im laufenden Haushalt sind rund 5 Milliarden Euro pro Jahr für derartige Anschaffungen vorgesehen.

Seit der Wiedervereinigung hat sich die Bundeswehr an 55 militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt. Ob in Afghanistan oder im Sudan, gegenwärtig sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an vielen Kriegen in der Welt beteiligt. Ende des vergangenen Jahres beschlossen CDU/CSU und SPD, deutsche Tornado-Kampfjets auch im Krieg in Syrien einzusetzen. Die Einsätze in Mali und im Irak werden ausgeweitet. Ein weiterer Kampfeinsatz, nämlich im Bürgerkrieg in Libyen, wird zurzeit geplant.


Die bisherigen Auslandseinsätze haben mindestens 17,2 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch (DIE LINKE) hervor. Allein der Einsatz in Afghanistan in den Jahren 2001 bis 2014 hat knapp 9 Milliarden Euro gekostet. Der Etat des Entwicklungshilfeministeriums für dieses Jahr ist übrigens deutlich niedriger, er beträgt nur 7,4 Milliarden Euro.

Auch interessant