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Bundesregierung will Krieg zum Normalzustand machen

Von Jan van Aken, erschienen in Klar, Ausgabe 29,

Das Militärische soll immer und überall sein. Das will DIE LINKE nicht zulassen.

20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr, zwölf Jahre Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Zwar ist die große Mehrheit der Deutschen gegen Bundeswehreinsätze, aber es tritt eine Gewöhnung ein: Nachrichten über getötete und traumatisierte Soldaten sind fast schon alltäglich. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen Waffenexporte ab. Doch auch hier gilt: Je öfter man davon hört, desto weniger regt es noch auf. Diese Mischung aus Ablehnung und Gleichgültigkeit versucht die Bundesregierung mit allen Mitteln zu ihren Gunsten zu verschieben. Sie möchte Krieg zur Normalität machen.

Das fängt damit an, dass die Bundeswehr uns im Alltag überall umgibt. Sie wirbt aggressiver denn je an Schulen und versucht, schon die Jüngsten für den Dienst an der Waffe zu begeistern: zum Beispiel auf dem Girls Day, wo Mädchen unter 14 Jahren einen Einblick in den Beruf Soldatin bekommen, oder auf „Abenteuer-Camps“, chic aufgemachten und getarnten Rekrutierungsreisen. Hinzu kommt die Ritualisierung mit Tapferkeitsmedaillen für Soldaten, die sich im Auslandseinsatz besonders gut geschlagen haben. Und Verteidigungsminister de Maizière schwärmt bereits von öffentlichen Veteranen-Ehrungen, wie sie in den USA praktiziert werden.

Kanzlerin Merkel und de Maizière werben offener denn je für Kriegseinsätze in der ganzen Welt, für Waffenexporte, für die Anschaffung bewaffneter Kampfdrohnen. Das Militärische soll immer und überall sein. Das werden wir als DIE LINKE nicht zulassen!

Jan van Aken ist außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

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